Gesundheitsminister Clemens Hoch: Land fördert in diesem Jahr die Krankenhäuser im Land mit 136 Millionen Euro

Gesundheitsminister Clemens Hoch hat das Krankenhausinvestitionsprogramm 2022 vorgestellt. Daraus erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr 71 Millionen Euro für bauliche Investitionen. Hinzu kommen weitere 65 Millionen Euro als Pauschalförderung. Insgesamt fördert das Land in diesem Jahr die Krankenhäuser mit 136 Millionen Euro. „Das Land bleibt verlässlicher Partner der Krankenhäuser. Wir investieren in den Ausbau und die Modernisierung der stationären Versorgung im Land um das hohe Versorgungsniveau in Rheinland-Pfalz zu halten und auszubauen“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch.

Das Krankenhausinvestitionsprogramm verteilt sich auf 27 Krankenhausstandorte und Tageskliniken und 30 Einzelmaßnahmen im Land. In diesem Jahr gibt es fünf Förderschwerpunkte, die Pflegebereiche mit Intensivstationen, die Psychiatrie, die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen, die Funktionsbereiche und die Förderung der Ausbildungsstätten. Daneben werden Mittel u.a. für die Umstrukturierung und Erweiterung eines Krankenhauses, die Modernisierung einer Küche und die Zusammenführungen von Betriebsstätten von Krankenhäusern bereitgestellt. Für 29 Maßnahmen werden in diesem Jahr erstmalig Fördermittel bereit gestellt werden können. Bei einer Maßnahme ist bereits im letzten Jahr eine Bewilligung ausgesprochen worden.

Auf die Pauschförderung entfallen in diesem Jahr 65 Millionen Euro. Dies ist eine Steigerung um drei Millionen Euro zum Vorjahr. Bereits 2021 wurde diese um 7,8 Millionen Euro erhöht. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter wie medizinische Geräte und Betten oder realisieren kleinere Baumaßnahmen. „Die Krankenhäuser können in eigener Verantwortung entscheiden, wofür sie diese Mittel einsetzen. Durch die nochmalige deutliche Aufstockung trägt das Land der Kostenentwicklung und dem gestiegenen Investitionsbedarf in diesem Bereich Rechnung“, so der Minister.

Krankenhausinvestitionsprogramm 2022

Der größte Teil der Fördermittel wird im Rahmen des diesjährigen Krankenhausinvestitionsprogramms für die Erweiterung und Modernisierung der Pflegebereiche einschließlich Intensivstationen bereitgestellt. „Unser Ziel dabei ist, zusätzliche notwenige Kapazitäten zu bauen, die Bettenzahl pro Zimmer auch im Hinblick auf die Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie zu reduzieren und die Arbeitsbedingungen für die Pflege zu verbessern. Selbstverständlich wird sich dabei auch die Unterbringung der Patientinnen und Patienten verbessern“, betonte Hoch. Im Rahmen der Maßnahmen würden Bettenzimmer mit geringer Bettenzahl, Isoliermöglichkeiten und eine zeitgemäße Ausstattung mit Nasszellen angestrebt. Mittel sind für die Intensivstationen am Klinikum Landau-Südliche Weinstraße, Standort Bad Bergzabern, dem Klinikum Worms und am Klinikum Landau - Südliche Weinstraße, Standort Landau vorgesehen. Am Heilig-Geist-Hospital Bingen soll die Weaning-Einheit erweitert und modernisiert werden. In Trier am Krankenhaus der Barmherzigen Brüder soll eine Intermediate Care-Station (IMC) entstehen. Pflegebereiche sind am St. Vincenz Krankenhaus in Diez und am St. Vincentius-Krankenhaus, Speyer vorgesehen. Insgesamt werden für Intensivstationen und Pflegebereiche in diesem Jahr 15,25 Millionen Euro bereitgestellt.

Für den Ausbau und die Erweiterung des stationären und teilstationären psychiatrischen Angebotes stehen in diesem Jahr 12,3 Millionen Euro zur Verfügung. Damit werden der Erweiterungsbau an der Stadtklinik Frankenthal, in dem u.a. die beiden Psychiatriestandorte in Frankenthal zusammengeführt werden sollen, die Erweiterung und der Bestandsumbau „Haus Alsenztal“ mit dem Schwerpunkt Gerontopsychiatrie an der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey, die Erweiterung der Psychiatrischen Tagesklinik in Dernbach, die Erweiterung der psychiatrischen Klinik in Rockenhausen, die Zusammenführung der Psychiatriestandorte des Klinikum Mutterhaus der Borromäerinnen am Standort: Klinikum Mutterhaus Mitte, die Errichtung einer psychiatrischen Tagesklinik in Limburgerhof und die Erweiterung der Tagesklinik am St. Antonius-Krankenhaus in Wissen. „Damit setzt das Land den bedarfsgerechten Ausbau des stationären und teilstationären psychiatrischen Angebotes im Land konsequent fort“, sagte der Gesundheitsminister.

Ein dritter Schwerpunkt der Landesförderung 2022 ist die Förderung weiterer Funktionsbereiche, wie Radiologien, Endoskopien und Geburtshilfen. Hierfür würden im Jahr 2022 9,8 Millionen Euro eingeplant. Hierfür sollen die Radiologien am Westpfalz-Klinikum Kaiserslautern und am Klinikum Mutterhaus der Borromäerinnen gefördert werden. Endoskopie und Radiologie sollen am Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein in Boppard umgebaut werden. Neue Endoskopien entstehen am Klinikum Worms und dem Evangelischen Krankenhaus Bad Dürkheim. Die Geburtshilfe soll am Verbundkrankenhaus Bernkastel/Wittlich, Standort Wittlich erweitert und umstrukturiert werden.

In diesem Jahr werden für die Erweiterung und Modernisierung von OP-Abteilungen 9,5 Millionen Euro bereitgestellt. Fünf Millionen Euro sind für die OP-Abteilung am St. Joseph-Krankenhaus Prüm vorgesehen, 2,5 Millionen Euro für die OP-Abteilung in Dierdorf und zwei Millionen Euro für den Neubau OP-Abteilung und Intensivstation in Kandel im Rahmen der Erweiterung und Modernisierung der dortigen Klinik.

Ein neuer Förderschwerpunkt sind die Ausbildungsstätten. Hierfür stehen sieben Millionen Euro im Jahr 2022 zur Verfügung. Damit sollen die Krankenhäuser als Träger der Ausbildungsstätten in den Gesundheitsfachberufen unbürokratisch den Bau oder die Anmietung von Ausbildungsstätten finanzieren können. Die Förderung soll anhand der ausgewiesenen Ausbildungsplätze in der Pflege oder der Physiotherapie pauschal ausgezahlt werden.

„Mein Ministerium sorgt gemeinsam mit den Trägern dafür, dass wir die bisherigen Ausbildungskapazitäten gut baulich unterbringen und zusätzliche Kapazitäten schaffen können. Details der pauschalen und unbürokratischen Förderung werden derzeit zwischen allen Beteiligten, die auch Schulträger sind, besprochen“, so Hoch. Er sei davon überzeugt, dass mit dieser Förderung ein wirksamer Beitrag zur Fachkräftesicherung in der Pflege geleistet werden könne.

Hintergrund: Gesamtförderung der Krankenhäuser

Zusätzlich erhalten die Krankenhäuser im Land über den Krankenhausstrukturfonds seit 2016 bis 2024 insgesamt mehr als 230 Millionen Euro, wovon das Land im gleichen Zeitraum rund 103 Millionen Euro zur Verfügung stellen wird. Damit können Maßnahmen zur Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung gefördert werden.

Zusätzlich werden den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern insgesamt weitere rund 200 Millionen Euro über den Krankenhauszukunftsfonds zur Verfügung gestellt. Von den rund 200 Millionen Euro hat das Land 30 Prozent, also rund 60 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die restlichen Mittel stammen vom Bund. Die Krankenhäuser müssen hierbei keinen Eigenanteil tragen. Die Finanzierung der Mittel ist bereits durch den Nachtragshaushalt 2020 erfolgt. Hauptförderschwerpunkte sind die Digitalisierung und die technische Ausstattung der Krankenhäuser. Von den insgesamt 268 beim Bundesamt für Soziale Sicherung durch das Land Rheinland-Pfalz gestellten Förderanträgen wurden bereits 184 mit einer Gesamtsumme von rund 170 Millionen Euro durch das Gesundheitsministerium bewilligt.

„Gerade in der schwierigen Zeit der Pandemie wurde erneut deutlich, wie wertvoll und notwendig die Krankenhäuser im Land sind. Was hier geleistet wurde und wird, geht vielerorts über die Grenzen des menschlich Machbaren hinaus. Dafür sind wir sehr dankbar. Es bleibt unsere Pflicht, gute Rahmenbedingungen für diese wertvolle Arbeit zu schaffen. Daher setzen wir den Weg der Aufstockung der Fördermittel mit einer weiteren deutlichen Erhöhung um 8 Millionen Euro fort und sichern eine flächendeckende stationäre Krankenhausversorgung auf hohen Niveau. Allen Patientinnen und Patienten in Rheinland-Pfalz steht jederzeit ein umfassendes und bedarfsgerechtes Angebot an stationären Krankenhausleistungen zur Verfügung", so Gesundheitsminister Clemens Hoch.

Anhang

Investitionsprogramm 2022 – Große Maßnahmen

Investitionsprogramm 2022 – Kleine Maßnahmen