Die Bundesregierung plant ein Ende aller Corona-Schutzmaßnahmen zum 1. März 2023. Allein die Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher in medizinischen Einrichtungen bleibt weiterhin bis zum 7. April bestehen. Gesundheitsminister Clemens Hoch begrüßt die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach heute in einer Sonderschalte der Fachminister. „Die Pandemie hat ihren Schrecken verloren. Dank hervorragender Impfstoffe, einer hohen Disziplin und dem Durchhaltevermögen der Menschen im Land ist es uns gelungen, dem Virus die Stirn zu bieten. Uns ist es in den vergangenen Monaten gelungen, medizinische und pflegerische Einrichtungen zu entlasten. Die Gefahr, dass sowohl das Gesundheitssystem als auch die gesamte Gesellschaft zusammenbrechen, ist gebannt. Selbst das Auslaufen der Maskenpflicht im ÖPNV und vermehrte Kontakte beispielsweise in der laufenden Fastnachtssaison haben nicht dazu geführt, dass das System kollabiert“, sagte der Minister. Daher werde auch Rheinland-Pfalz seine Corona-Bekämpfungsverordnung parallel zur Entscheidung und dem Geltungsbereich des Bundes zum 28. Februar 2023 auslaufen lassen.

Organähnliche Zellverbände, so genannte Organoide, durch den Druck einzelner Zellen mit einem 3D-BioDrucker zu schaffen, klingt nach weit entfernter Zukunfts-Technologie. Doch das wissenschaftliche Knowhow dazu gibt es bereits, auch in Rheinland-Pfalz und zwar am Fraunhofer-Institut für Mikrotechnik- und Mikrosysteme IMM in Mainz. Um die Forschungs- und Entwicklungsarbeiten in diesem Bereich auf eine neue Ebene zu heben, erhält das IMM eine Landesförderung in Höhe von 1.027.134,08 Euro. Die Fördermittel werden bereitgestellt für das Projekt „ORGANOIDICS - Entwicklung von effizienten Verfahren für den single-cell basierten 3D-Druck von Organoiden aus unterschiedlichen Zelltypen“. Dr. Denis Alt, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, überreichte die Förderung an Professor Michael Maskos, Institutsleiter des Fraunhofer IMM.

Das Gesetz zur Einmalzahlung für Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler ist zum 21. Dezember 2022 in Kraft getreten und gewährt den Förderberechtigten, die am Stichtag 1. Dezember 2022 an einer Hochschule in Deutschland immatrikuliert oder zum Besuch einer entsprechenden im Inland gelegenen Ausbildungsstätte angemeldet waren, auf Antrag eine einmalige Zahlung in Höhe von 200 Euro. Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung eine Verordnung erlassen, die die Umsetzung dieses Bundesgesetzes ab März regelt.

Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, hat den vier Kontakt- und Informationsstellen für Selbsthilfe (KISS) in Rheinland-Pfalz für 2023 eine Landesförderung in Höhe von insgesamt 124.000 Euro bewilligt. Die KISS geben Hilfestellung bei der Suche nach Selbsthilfegruppen für Bürgerinnen und Bürger, unterstützen und beraten bei der Gründung neuer und auch bereits bestehender Selbsthilfegruppen, stellen Räumlichkeiten zur Verfügung und veranstalten Seminare und Workshops mit selbsthilfebezogenen Themen.

Das Gesamtbudget des Krankenhauszukunftsfonds in Höhe von rund 203 Millionen Euro wurde vollständig bewilligt und verteilt sich auf 243 Anträge der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser. Im Oktober 2020 wurde mit Inkrafttreten des Krankenhauszukunftsgesetzes der Krankenhauszukunftsfonds geschaffen, um bundesweit die Digitalisierung der Krankenhäuser zu beschleunigen. Auf Rheinland-Pfalz entfallen rund 142 Millionen Euro aus dem Fonds, die durch das Land um weitere rund 61 Millionen Euro aufgestockt wurden, sodass ein Gesamtvolumen für Digitalisierungsmaßnahmen von rund 203 Millionen Euro für die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser zur Verfügung steht. Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt damit die von Land und Krankenhäusern aufzubringende Kofinanzierung in voller Höhe, sodass die Krankenhäuser keinen Eigenanteil leisten müssen.

Das Land Rheinland-Pfalz stellt den Krankenhäusern auch in diesem Jahr pauschale Fördermittel für die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter und für kleine Baumaßnahmen zur Verfügung. „Ich freue mich, dass wir den Krankenhäusern für das Jahr 2023 – wie auch im vergangenen Jahr – insgesamt 65 Millionen Euro zur Verfügung stellen können. Zudem können wir den Jahresgesamtbetrag der pauschalen Investitionsfördermittel bereits jetzt vollständig bewilligen und zum 1. März 2023 an die Krankenhäuser auszahlen“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch. Auf diese Weise leiste das Land erneut einen Beitrag zur Liquiditätssicherung der Krankenhäuser in der Corona-Krise, so der Minister. Möglich sei dies durch eine erneute Änderung der Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale Förderung der Krankenhäuser.

Für sein langjähriges engagiertes Wirken im kirchlichen und kulturellen Bereich, insbesondere für sein Eintreten für eine friedvolle und tolerante Gesellschaft, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer den in Worms lebenden Ulrich Oelschläger mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, überreichte dem pensionierten Gymnasiallehrer im Rahmen einer Feierstunde die Auszeichnung.

„Ohne Bildung und Wissenschaft haben wir keine aufgeklärte Gesellschaft, keine Innovation, und auch keinen Wohlstand“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Festakt zur Gründung der neuen Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität Kaiserslautern-Landau (RPTU). Sie betonte dabei auch die Bedeutung des kostenlosen Zugangs zu Bildung für die Demokratie, da er das Fundament einer aufgeklärten und freiheitlichen Gesellschaft darstelle.

Der Fachkräftemangel betrifft weite Teile der Gesellschaft. Ihm entgegenzuwirken ist Gesamtaufgabe der Landesregierung. „Wir brauchen gut ausgebildete junge Menschen. Von besonderer Bedeutung in diesem Zusammenhang ist die Schnittstelle zwischen den rheinland-pfälzischen Schulen und Hochschulen. An diesem Übergang lässt sich Interesse frühzeitig erkennen und gezielt fördern. Durch Veranstaltungen wie die „Kinderuni“ oder auch Schnupperkurse können Schülerinnen und Schüler schon aus der Schule heraus bereits einen Eindruck vom studentischen Leben und Lernen an einer Hochschule bekommen. Die Veranstaltungen an den Hochschulen leisten damit einen wichtigen Beitrag zur praktischen Studien- und Hochschulorientierung“, sagte Wissenschaftsminister Clemens Hoch. Die Landesregierung fördere die Veranstaltungen der staatlichen Hochschulen im Rahmen der Schnittstelle zwischen Schule und Hochschule mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 600.000 Euro.

An die geänderte Infektionslage angepasst: Die werktägliche Corona-Berichterstattung des Landesuntersuchungsamtes (LUA) wird am 2. Februar 2023 zugunsten eines Wochenberichtes eingestellt. Grund: Durch den bundesweiten Rückgang der Testaktivität sind die täglichen Zahlen starken Schwankungen unterworfen - eine wöchentliche Betrachtung bietet einen deutlich klareren Blick auf mögliche Änderungen der Infektionslage. Das rheinland-pfälzische Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (MWG) hat deshalb entschieden, die laborbestätigten Meldezahlen in Rheinland-Pfalz im COVID-19-Wochenbericht des LUA für jeweils eine Woche zusammenzufassen.