25 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für die Hochschulen

„Der heutige Tag ist ein erneuter Beleg dafür, dass Bildung und Wissenschaft für die Landesregierung höchste Priorität haben. 25 Millionen Euro pro Jahr stellen wir den Hochschulen im Land jedes Jahr zusätzlich zur Verfügung“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Und für diese Entscheidung gebe es mehrere gute Gründe: „Für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes sind gut ausgebildete Fachkräfte unabdingbar. Zur Sicherung dieses Nachwuchses leisten die Hochschulen im Land einen enorm wertvollen Beitrag. Zugleich ist die Innovationskraft und Kreativität von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, von Forscherinnen und Forschern an den Hochschulen ein ganz zentraler Faktor bei der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Landes und vor allem der Wirtschaft“, sagte die Ministerpräsidentin.

Wissenschaftsministerin Vera Reiß unterstrich: „Wir haben mit dem aktuellen Doppelhaushalt bereits ein deutliches Signal für eine verlässliche und langfristig wirkende Verbesserung von Lehre und Forschung an den Hochschulen gesetzt. Damit wurden 100 zusätzliche dauerhafte Stellen an den Hochschulen geschaffen. Dieses Signal wird heute nochmals verstärkt. Angesichts der auf hohem Niveau mittlerweile relativ stabilen Studierendenzahlen werden die 200 neuen Dauerstellen, die jetzt in den Hochschulen geschaffen werden können, zu einer weiteren Verbesserung der Lernbedingungen für die Studierenden und der Betreuungsverhältnisse führen.“ Neben den rund 16 Millionen Euro für neue Stellen umfasse das Landesprogramm allerdings auch rund 9 Millionen Euro für Investitionen bei der Ausstattung der Hochschulen oder zur Deckung sonstiger Sachkosten.

Mit der Vereinbarung zwischen Bundesregierung und Ländern im Mai 2014 hat der Bund die Finanzierung der Bundesausbildungsförderung – des BaföG – allein übernommen. Nachdem damit im rheinland-pfälzischen Landeshaushalt 35 Millionen Euro jährlich für Verbesserungen in Hochschulen und Schulen frei wurden, „war von Anfang an klar, dass die Hochschulen davon den größten Teil erhalten sollten“, so Malu Dreyer und Vera Reiß. Mit jährlich 10 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen, um den gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht-behinderten Schülerinnen und Schülern – die Inklusion – weiter voranzutreiben. Die Bildungs- und Wissenschaftsministerin ergänzte: „Ebenso klar war bei der Festlegung der Mittelverwendung von Anfang an, dass die einzelnen Hochschulen mit ihren doch recht unterschiedlichen Bedürfnissen in erheblichem Umfang selbst entscheiden sollen, wie sie zusätzliche Mittel einsetzen wollen.“ Die Ergebnisse seien nun Gegenstand der vorliegenden Zielvereinbarungen.

Der Vorsitzende der Landeshochschulpräsidentenkonferenz (LHPK) und Präsident der Universität Koblenz-Landau, Prof. Dr. Roman Heiligenthal, betonte, dass die zusätzlichen Mittel und Stellen den Hochschulen neuen Handlungsspielraum in Forschung und Lehre verschafften: „Es ist äußerst begrüßenswert, dass Rheinland-Pfalz die frei werdenden BaföG-Gelder in voller Höhe zur Stärkung des Bildungssystems und dabei in besonderem Maß zur Verbesserung der Ausstattung der Landeshochschulen einsetzt. Aus Sicht der Universitäten im Land ist insbesondere wichtig, dass die Stellen zusätzliche Perspektiven für den akademischen Mittelbau und den wissenschaftlichen Nachwuchs eröffnen. Damit wird langfristig die Ausgangsposition der rheinland-pfälzischen Universitäten im Wettbewerb mit den Hochschulen anderer Bundesländer gestärkt.“

Der stellvertretende Vorsitzende der LHPK und Präsident der Hochschule Worms, Prof. Dr. Jens Hermsdorf, ergänzte, dass er die Initiative des Landes außerordentlich begrüße, die eine klare Priorität auf die Stärkung der Lehre setzt. „Das Vorgehen des Landes ermöglicht den Fachhochschulen, als Hochschulen der Region, innovative Akzente zu setzen und zunächst befristeten Projekten eine langfristige Perspektive zu geben“, so Hermsdorf. Das eröffne den Hochschulen deutlich verbesserte Optionen bei der Bewältigung der aktuellen Entwicklungen in Lehre und Forschung und den (Fach-)Hochschulen werde ihre spezifische Profilbildung erleichtert. „Diese Initiative stellt aber auch das notwendige Gleichgewicht zwischen befristeten und unbefristeten Stellen her. Damit ist Rheinland-Pfalz ein attraktiver Bildungsraum für den wissenschaftlichen Nachwuchs“, so der stellvertretende LHPK-Vorsitzende.

Neben Neueinstellungen nutzen die Hochschulen die jetzt bereitgestellten Stellen auch, um die Zahl der befristet Beschäftigten spürbar zu senken und um die Beschäftigungsperspektiven des Hochschulpersonals insgesamt zu verbessern, unterstrich Wissenschaftsministerin Reiß. Als Meilenstein wertete sie dabei die Absicht der Universitäten, künftig für jede zweite Juniorprofessur eine sogenannte Tenure trackOption anzubieten. Jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern würden damit früher als jetzt dauerhafte Karriereoptionen eröffnet.

„Wir erwarten, dass bei Entfristungen von Stellen ebenso wie bei Neueistellungen die Belange von Frauen angemessen berücksichtigt werden, damit wir auf dem Weg einer gleichberechtigten Teilhabe von Frauen in der Wissenschaft ein weiteres Stück voran¬kommen.“ Das Land erwarte zudem, dass jede Hochschule bis zum Ende des Jahres 2015 ein eigenes Leitbild entwickle, in dem sie Grundsätze für gute Beschäftigungsbedingungen festlegt – wie beispielsweise in der Universität Trier mit ihren „Leitlinien für gute Arbeit in der Wissenschaft“, an deren Erstellung die Hochschulmitarbeiterinnen und -mitarbeiter sowie die Personalvertretung maßgeblich mitgewirkt haben.

Die Zielvereinbarungen enthielten aber darüber hinaus noch eine Fülle weiterer „hochinteressanter Ideen“, so die Wissenschaftsministerin. Beispielhaft nannte sie den „strategischen Stellenpool zur Gewinnung exzellenter Spitzenforscherinnen und Spitzenforscher“, den die Johannes-Gutenberg Universität einrichten wolle, um damit herausragende junge Wissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler frühzeitig an die Universität zu binden, die weitergehende Öffnung der Hochschule Kaiserslautern für Studieninteressenten ohne Abitur aber mit beruflichen Qualifikationen, die Einrichtung eines neuen Lehrstuhls für „Management im Mittelstand“ an der Hochschule Mainz und die personelle Absicherung der Weiterentwicklung des Themengebiets „Mobile Security“ an der Hochschule Worms oder der Japanologie in Trier.