Deutliches Beispiel für diese gezielte Investitionspolitik seien die Haushaltsansätze zur Sicherung einer guten Unterrichtsversorgung. Mit 1,776 Milliarden Euro in 2012 und 1,765 Milliarden Euro in 2013 seien für die Versorgung der Schulen mit Lehrkräften deutlich mehr Mittel vorgesehen als 2011 – und dies bei weiter sinkenden Schülerzahlen. Um in den Schulen auftretenden längerfristigen Vertretungsbedarf angemessen abdecken zu können, sehe der Doppelhaushalt jährlich rund 100 Millionen Euro vor. „Zusammen mit zusätzlichen Mitteln von 15 Millionen Euro jährlich für das Projekt Erweiterte Selbstständigkeit (PES) und den 200 ausfinanzierten Planstellen in dem zu diesem Schuljahr neu geschaffenen Vertretungspool sind die Weichen für eine gute Unterrichtsversorgung gestellt“, sagte die Ministerin. Um den Lehrkräftenachwuchs weiterhin auf hohem Niveau zu sichern, würden die Mittel für die Studienseminare 2012 um mehr als 6 Millionen Euro auf 88,4 Millionen Euro und 2013 nochmals um fast 2 Millionen Euro auf 90,3 Millionen Euro angehoben. „Darüber hinaus wird der Stufenplan zur Absenkung der maximalen Klassengrößen in den Grundschulen und in der Orientierungsstufe der Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen finanziell abgesichert. Und wir werden den Ausbau der Ganztagsschulen mit einer Steigerung der jährlichen Mittel bis auf mehr als 72 Millionen Euro im Jahr 2013 weiter vorantreiben“, betonte Doris Ahnen.
Für die weitere Stärkung von Wissenschaft und Forschung seien durch die bereits realisierte Aufstockung des Sondervermögens „Wissen schafft Zukunft“ und dessen zeitliche Verlängerung bis 2016 entscheidende Pflöcke eingeschlagen worden, hielt die Ministerin weiter fest. Gesichert wären damit auch rund 200 Stellen zur Bewältigung steigender Studierendenzahlen. Um die Hochschulen für diese Herausforderungen zusätzlich zu rüsten, seien im Rahmen des Doppelhaushalts zudem insgesamt 50 neue Stellen vorgesehen. Im Falle des Erfolgs der Universitäten in Mainz und in Kaiserslautern in der zweiten Phase der bundesweiten Exzellenzinitiative sei die Kofinanzierung des Landes für die Umsetzung dieser Konzepte – und damit auch für weiteres Personal – sichergestellt. Für den Pakt für Forschung und Innovation würden im Doppelhaushalt 12 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt.
„Dieser Landeshaushalt setzt allerdings nicht nur klare Schwerpunkte in den eigentlich immer im Blickpunkt stehenden Bereichen Schule und Hochschule. Mit dem Projekt ,Jedem Kind seine Kunst‘ und mit der neuen ,Offensive für Grundbildung und Alphabetisierung‘ werden auch besondere Akzente in der Kulturförderung und in der Weiterbildung gesetzt“, unterstrich Doris Ahnen.
Die klare Schwerpunktsetzung für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur sei vor dem Hintergrund des insgesamt eingeschlagenen Konsolidierungskurses allerdings nur realisierbar, wenn zugleich auch innerhalb dieser Bereiche Ausgabenposten auf den Prüfstand gestellt und die Ausgaben insgesamt konzentriert würden, hielt Ministerin Ahnen fest. So würden die Mittel für die Agentur für Qualitätssicherung, Evaluation und Schulentwicklung reduziert. Trotz des im Rahmen der demografischen Rendite vorgesehenen Stellenabbaus im Schulbereich würden allerdings insgesamt die pädagogischen Rahmenbedingungen erheblich verbessert. Die Hochschulen müssten die 2012 und 2013 anfallenden Kosten der Erhöhung der Beamtenbesoldung und der Tarifsteigerungen aus ihren Haushalten abdecken und die im Bundesvergleich niedrigen Lehrdeputate für Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren würden von acht auf neun Semesterwochenstunden angehoben. Doris Ahnen betonte abschließend: „Der Einzelplan für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur belegt: Wer sich ernsthaft, gründlich und verantwortungsvoll mit Wünschen und Realitäten auseinandersetzt, dem gelingt auch die Balance zwischen Konsolidieren und Gestalten.“
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