Das diesjährige Krankenhausinvestitionsprogramm verteilt sich auf 39 Krankenhausstandorte und Tageskliniken sowie 51 Einzelmaßnahmen im Land. Für 45 Maßnahmen werden erstmalig Fördermittel bewilligt. Bei sechs Maßnahmen ist bereits im letzten Jahr eine Bewilligung ausgesprochen worden. Die Spannbreite reicht von sehr kleinen Maßnahmen wie zum Beispiel einer neuen Außentreppe an der Rheinhessen Fachklinik in Mainz bis hin zu großen Erweiterungsbauvorhaben wie am Klinikum Idar-Oberstein oder der Asklepios Südpfalzklinik in Kandel.
2025 gibt es sieben Förderschwerpunkte: Umfangreiche Neu- und Anbauten, die Funktionsbereiche, die Psychiatrie, die Pflegebereiche mit Intensivstationen, die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen, die Förderung der Ausbildungsstätten und die Förderung von energetischen Maßnahmen. Auch für die Baupreissteigerungen, die auf Basis der individuellen Fördervereinbarungen im Rahmen der Festbetragsfinanzierung gefördert werden, sind Mittel in Höhe von rund 3,8 Millionen Euro vorgesehen.
Krankenhausinvestitionsprogramm 2025
Der größte Teil der Fördermittel wird im Rahmen des diesjährigen Krankenhausinvestitionsprogramms für umfangreiche Neu- bzw. Anbaumaßnahmen zur Verfügung gestellt.
Dafür stehen insgesamt 22 Millionen Euro zur Verfügung. Damit werden etwa die Umstrukturierung und Erweiterung des Klinikums Idar-Oberstein, der Erweiterungsbau der Asklepios Südpfalzklinik in Kandel, die Zusammenführung der Koblenzer Betriebsstätten des Katholischen Klinikum Koblenz-Montabaur, die Zusammenführung der Koblenzer Betriebsstätten des Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein und die Erweiterung des städtischen Krankenhauses Pirmasens im Rahmen der Zusammenführung mit der Betriebsstätte Rodalben gefördert.
Ein zweiter Schwerpunkt der Landesförderung 2025 ist die Förderung weiterer Funktionsbereiche, wie Radiologien, Endoskopien und Geburtshilfen. Hierfür werden im Jahr 2025 12,8 Millionen Euro eingeplant:
• Förderung der Radiologie am Westpfalz-Klinikum Kaiserslautern
• Förderung der Radiologie am Klinikum Mutterhaus der Borromäerinnen
• Förderung der Radiologie am Klinikum Worms
• Umstrukturierung und Erweiterung der Geburtshilfe am Verbundkrankenhaus Bernkastel/Wittlich, Standort Wittlich
• Verlagerung des Labors und die Neuordnung der physikalischen Therapie am Verbundkrankenhaus Bernkastel/Wittlich, Standort Wittlich
• Förderung der Geburtshilfe in Koblenz am Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein, Standort Kemperhof
• Neugestaltung der Notaufnahme am Klinikum Landau-Südliche Weinstraße, Standort Bad Bergzabern
• Neugestaltung der Notaufnahme am Krankenhaus Maria Hilf in Daun
• Neugestaltung der Notaufnahme am Katholischen Klinikum Koblenz-Montabaur, Standort Montabaur
• Einrichtung der Endoskopie am Diakonissen-Stiftungskrankenhaus in Speyer
• Einrichtung der Endoskopie am Evangelischen Krankenhaus in Bad Dürkheim
• Erweiterung der Sterilgutversorgung an der Marienhausklinik Bitburg
• Erweiterung der Sterilgutversorgung am Krankenhaus Maria Hilf in Daun
• Erweiterung der Sterilgutversorgung am Städtischen Krankenhaus in Pirmasens
• Erweiterung der Sterilgutversorgung am St. Joseph Krankenhaus in Prüm
• Erweiterung der Angiologie am Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Trier
Für den Ausbau und die Erweiterung des stationären und teilstationären psychiatrischen Angebotes stehen in diesem Jahr 10,7 Millionen Euro zur Verfügung:
• Erweiterung und der Bestandsumbau „Haus Alsenztal“ mit dem Schwerpunkt Gerontopsychiatrie an der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey
• Erweiterung der DRK-Fachklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bad Neuenahr, natürlich in Abhängigkeit vom Insolvenzverfahren,
• Erweiterung der Jugendklinik am Pfalzklinikum in Klingenmünster
• Anbau am Krankenhaus Zum Guten Hirten in Ludwigshafen
• Erweiterung der psychiatrischen Klinik in Rockenhausen
• Erweiterung der Tagesklinik/Bewegungstherapie an der Privatklinik Bad Gleisweiler in Gleisweiler
„Damit setzen wir konsequent den Weg der bedarfsgerechten Erweiterung und Modernisierung des stationären und teilstationären psychiatrischen Angebots im Land fort“, so Gesundheitsminister Clemens Hoch.
Für die Erweiterung und Modernisierung der Pflegebereiche einschließlich Intensivstationen werden insgesamt 6,45 Millionen Euro bereitgestellt. Ziel dabei ist, zu-sätzliche notwenige Kapazitäten zu bauen, einen Mix aus 2- und 1-Bettzimmern als Standard zu etablieren und die Arbeitsbedingungen für die Pflege zu verbessern. Selbstverständlich wird sich dabei auch die Unterbringung der Patientinnen und Pati-enten verbessern.
Mittel sind für die Intensivstation am Klinikum Worms, eine Wachstation am Klinikum Ludwigshafen und die Erweiterung der Weaning-Einheit an der Hufeland-Klinik in Bad Ems vorgesehen.
Bettenstationen an der Stadtklinik Frankenthal und dem DRK Elisabeth Krankenhaus Birkenfeld stehen ebenso zur Förderung an, wie die Generalsanierung der Bettenstationen am Franziskus Krankenhaus Linz, die Generalsanierung des Hauses B am Klinikum der Stadt Ludwigshafen und die Generalisierung der Palliativstation am Marien-haus Klinikum im Kreis Ahrweiler, Standort Krankenhaus Maria Hilf, Bad Neuenahr
In diesem Jahr werden für die Erweiterung und Modernisierung von OP-Abteilungen 4,5 Millionen Euro bereitgestellt. 2 Millionen Euro für die OP-Abteilung in Dierdorf und 2,5 Millionen Euro für die Erweiterung der OP-Abteilung am Diakonissen-Stiftungskrankenhaus in Speyer.
Ein sechster Förderschwerpunkt sind die Ausbildungsstätten. Hierfür stehen 11,7 Millionen Euro in diesem Jahr zur Verfügung. Damit sollen die Krankenhäuser als Träger der Ausbildungsstätten in den Gesundheitsfachberufen unbürokratisch den Bau oder die Anmietung von Ausbildungsstätten finanzieren können. Die Förderung soll anhand der besetzten Ausbildungsplätze in der Pflege oder der Physiotherapie pau-schal ausgezahlt werden.
Ein weiterer Förderschwerpunkt mit einer Rate in Höhe von 3 Millionen Euro sind die Förderung von energetischen Maßnahmen. Hier sind die isolierten energetischen Maßnahmen gemeint, die nicht mit einer großen Neu-, An-, oder Sanierungsmaßnahme verbunden sind. Dazu liegen schon einige Förderanträge vor, wie z.B. Photovoltaikanlagen oder energetische Fassadenmaßnahmen.
Hintergrund: Gesamtförderung der Krankenhäuser
Zusätzlich zum Krankenhausinvestitionsprogramm über 80,5 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen stellt das Land in diesem Jahr 65 Millionen Euro für die Pauschalförderung bereit. Die pauschalen Fördermittel werden auf alle Krankenhäuser in Rhein-land-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der die Fallzahlen der Krankenhäuser berücksichtigt, verteilt. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter, wie medizinische Geräte und Betten oder sie realisieren kleinere Baumaßnahmen.
Zusätzlich erhalten die Krankenhäuser im Land über den Krankenhausstrukturfonds insgesamt mehr als 230 Millionen Euro, wovon das Land rund 103 Millionen Euro zur Verfügung stellen wird. Damit können Maßnahmen zur Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung gefördert werden.
Zusätzlich werden den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern insgesamt weitere rund 203 Millionen Euro über den Krankenhauszukunftsfonds zur Verfügung gestellt. Von den rund 203 Millionen Euro kommen 30 Prozent, also rund 61 Millionen Euro vom Land, die restlichen Mittel sind Bundesmittel. Hauptförderschwerpunkte sind die Digitalisierung und die technische Ausstattung der Krankenhäuser. Die Mittel sind den Krankenhäusern bereits in vollem Umfang bewilligt.
„Wir modernisieren und erweitern das bestehende Angebot und legen in diesem Jahr klare Schwerpunkte auf umfangreiche Neu- und Anbauten, die Funktionsbereiche, die Psychiatrie, die Pflegebereiche mit Intensivstationen, die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen, die Förderung der Ausbildungsstätten und die Förderung von energetischen Maßnahmen. Es gibt keine einzige bewilligungsreife Krankenhausinvestitionsmaßnahme im Land, die wir nicht in das diesjährige Investitionsprogramm aufnehmen konnten. Insofern bekennt sich die Landesregierung zur Verantwortung zur Übernahme der Investitionskosten im Rahmen der dualen Krankenhausfinanzierung“, so der Gesundheitsminister.
Anhang
Investitionsprogramm 2025 – Große Maßnahmen
Investitionsprogramm 2025 – Kleine Maßnahme