| Gemeinsame Wissenschaftskonferenz / Aufstockung Hochschulpakt

Hochschulen gewinnen zusätzliche Planungssicherheit

Als sehr erfreuliche Nachricht für die rheinland-pfälzischen Hochschulen bezeichnete Wissenschaftsministerin Doris Ahnen die heutige Einigung von Bund und Ländern in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK), den „Hochschulpakt 2020“ deutlich aufzustocken. „Die Hochschulen dabei zu unterstützen, dass sie auch angesichts der steigenden Zahl von Studienanfängerinnen und Studienanfängern weiterhin angemessene Studienbedingungen garantieren können, ist eine klare politische Bringschuld von Bund und Ländern. Darauf habe ich immer wieder hingewiesen. Mit dem heutigen Beschluss erhalten auch die Universitäten und Fachhochschulen in Rheinland-Pfalz zusätzliche Planungssicherheit. Ich freue mich, dass die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zu einem guten Ergebnis gekommen sind“, sagte Doris Ahnen, die 2013 auch Vorsitzende der GWK ist. Positiv sei auch, dass Bund und Länder gemeinsam mit einer „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“ auf einem für die Qualität der schulischen Bildung wichtigen Feld neue Akzente setzten.

Der Bund wird nun für die Jahre 2011 bis 2015 seine Mittel insgesamt um 2,2 Milliarden Euro auf rund 7 Milliarden Euro erhöhen. Für die Hochschulen in Rheinland-Pfalz stehen in diesem Zeitraum gegenüber der Ursprungsplanung aus 2009 zusätzliche Bundesmittel in Höhe von rund 160 Millionen Euro zur Verfügung. „Rheinland-Pfalz wird die Finanzierung des aufgestockten Hochschulpakts sicherstellen und kommt selbstverständlich seiner finanziellen Gesamtverantwortung für die Hochschulen im Land auch in Zukunft nach“, betonte Doris Ahnen. Die Landesregierung habe in Erwartung steigender Studierendenzahlen bereits frühzeitig Vorsorge getroffen. Mit dem 2008 geschaffenen Sondervermögen „Wissen schafft Zukunft“ sei eine solide Planungsgrundlage für die Hochschulen zur Bewältigung weiter steigender Zahlen bei Studienanfängerinnen und Studienanfängern gelegt worden. Das Sondervermögen, dessen Mittel die Hochschulen zusätzlich zur Grundausstattung in den laufenden Haushalten erhalten, war 2011 nochmals um 254 Millionen Euro erhöht worden und wurde zuletzt im Rahmen des Nachtragshaushalts 2013 – im Vorgriff auf die jetzige Aufstockung des Hochschulpakts – um zusätzliche 30 Millionen Euro aufgestockt.

Für Rheinland-Pfalz werden nach der jüngsten KMK-Prognose für den Zeitraum 2011 bis 2015 insgesamt 31.000 Studienanfängerinnen und Studienanfänger mehr als 2005 erwartet. Bundesweit liegt diese Zahl für denselben Zeitraum bei mehr als 600.000. Die bisherigen Finanzierungsabsprachen von Bund und Ländern basierten noch auf der Annahme von 327.000 zusätzlichen Studienanfängerinnen und Studienanfängern in den Jahren 2011 bis 2015 gegenüber dem Stand von 2005. Der Prognosewert für Rheinland-Pfalz lag bei 20.000. Auf Basis der neuen Berechnungen haben Bund und Länder im Hochschulpakt ihre gemeinsame Finanzierung heute erneut angepasst.

Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz hat die Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern gebeten, sich mit der Aufstockung des „Hochschulpaktes 2020“ bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am 13. Juni 2013 zu befassen.

Die GWK hat heute auch die „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“ beschlossen. Der Bund wird die Länder und Hochschulen ab 2014 über einen Zeitraum von zehn Jahren mit 50 Millionen Euro jährlich dabei unterstützen, zusätzliche innovative Konzepte für das Lehramtsstudium zu entwickeln. Die Auswahl der Projekte soll in einem wissenschaftsgeleiteten Wettbewerbsverfahren erfolgen. Für die rheinland-pfälzischen Hochschulen steht damit, berechnet nach dem Königsteiner Schlüssel, ein Betrag von insgesamt rund 2,4 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Die rheinland-pfälzische Bildungs- und Wissenschaftsministerin unterstrich: „Die Bildung von Lehrerinnen und Lehrern muss gesellschaftlichen Entwicklungen Rechnung tragen und neuen pädagogischen Herausforderungen gerecht werden. Deshalb haben wir in Rheinland-Pfalz bereits wichtige Maßnahmen für eine nachhaltige Reform der Lehrkräfteausbildung auf den Weg gebracht. Kennzeichnend dafür waren der Ausbau von Praxisphasen, die Stärkung der Fachdidaktik und die Installierung von Lehrerbildungszentren an den Hochschulen. Die neue Qualitätsoffensive Lehrerbildung ist eine Chance, den eingeschlagenen Reformweg verstärkt fortzusetzen. Die rheinland-pfälzischen Hochschulen sind nun aufgefordert, sich mit kreativen Konzepten an dem Wettbewerb zu beteiligen. Ich bin sicher, dass viele gute Ideen auf den Tisch kommen werden und hoffe insbesondere auf innovative Ansätze, die die Qualifizierung der Lehrkräfte für den gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht-behinderten Schülerinnen und Schülern weiter voranbringen.“

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