| Demokratieland Rheinland-Pfalz

Wissenschaftsminister Clemens Hoch: Rheinland-Pfalz ist Hotspot der Demokratie

Viele Institutionen und Personen in Rheinland-Pfalz agieren auf dem Themenfeld „Demokratiegeschichte und -vermittlung“. Bislang fehlte es jedoch an einer gemeinsamen Strategie und einer zentralen Koordinierung, die alle miteinander vernetzt und gleichzeitig Ansprechpartner für lokale Initiative und den Bund ist. Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung die Landeszentrale für politische Bildung damit beauftragt, eine solche umfassende Landesstrategie zu entwickeln, um die Rolle von Rheinland-Pfalz als Land der Demokratie und seine reiche Demokratiegeschichte sichtbarer zu machen.

„Erstaunlich Vieles, was über die Grenzen von Rheinland-Pfalz hinaus als wichtige Ereignisse der deutschen Demokratiegeschichte bekannt ist, hat sich im heutigen Rheinland-Pfalz zugetragen: die Mainzer und Bergzaberner Republik 1792/93 und das Hambacher Fest 1832 als Wegmarken deutscher früher Freiheits- und Demokratiebewegungen oder aber als Beispiel der jüngeren Zeit die Koblenzer Rittersturzkonferenz von 1948 - ein Meilenstein auf dem Weg zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Das beweist: Rheinland-Pfalz ist ein „Hotspot“ der Demokratiegeschichte. Rheinland-Pfalz ist das Demokratieland. Es bleibt unsere Aufgabe, uns jeden Tag mit dieser Geschichte zu beschäftigen, Demokratie nicht als Selbstverständlichkeit aufzufassen, sie zu leben und zu verteidigen – gerade in diesen Zeiten, in denen Demokratie durch extreme Strömungen und durch die Verbreitung von Unwahrheiten in Gefahr gerät“, sagte Wissenschaftsminister Clemens Hoch im Rahmen der Parlamentsdebatte. Die politische Bildung trage einen enormen Beitrag zum Schutz des demokratischen Systems bei. Es sei daher folgerichtig, der Landeszentrale für politische Bildung diese wichtige Koordinierungsfunktion zu übertragen, so der Minister.

Als unparteiische und überparteiliche Einrichtung befähigt die Landeszentrale seit fast 50 Jahren durch ihre vielfältigen Veranstaltungsformate und Publikationen Menschen aller Altersgruppen, sich zu positionieren, zu engagieren und zu partizipieren. Sie leistet damit einen unverzichtbaren Beitrag für die Stärkung der Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Seit 2017 hat die Landeszentrale darüber hinaus ihre Aktivitäten im Bereich Landes- und Demokratiegeschichte intensiviert. So gab es um nur einige wenige Beispiele zu nennen eine Veranstaltungsreihe zur Bergzaberner Republik, die Herausgabe von Informationen zu der frühen Freiheitsbewegung in der Reihe "Blätter zum Land" oder die Förderung von Theaterprojekten zum Thema 1848/1849.

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