| Haushaltsverabschiedung 2011

Bildung, Wissenschaft und Kultur sind Etatschwerpunkte

„Gute und gleiche Bildungschancen für alle zu sichern, dieses Ziel prägt – wie schon in den vergangenen Jahren – auch den Landeshaushalt für das kommende Jahr ganz besonders. Rheinland-Pfalz setzt seinen Kurs fort, einen eindeutigen Ausgabenschwerpunkt im Bereich der Bildung zu setzen – von der frühkindlichen Bildung in den Kindertagesstätten bis zur akademischen Bildung in den Hochschulen. Zugleich unterstützt das Land den weiteren Ausbau der Forschungsinfrastruktur mit erheblichen Mitteln und steigert die Ausgaben für die Kulturförderung.“ Das unterstrich die Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Doris Ahnen, im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts 2011 im Landtag. Mit fast 5,15 Milliarden Euro lägen die Ausgaben für diese Politikfelder im Landeshaushalt 2011 um fast 19 Prozent höher als noch 2007 – und dies bei insgesamt sinkenden Gesamtausgaben.

Die klare Schwerpunktsetzung im Landeshaushalt verdeutlichte die Ministerin insbesondere an folgenden Positionen:

Mit über 419 Millionen Euro setzt das Land 2011 für den qualitativen und quantitativen Ausbau der Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangebote in den Kindertagesstätten und die Beitragsfreiheit der Kindergärten ab dem zweiten Geburtstag 31 Millionen Euro mehr ein als 2010. Das sind mehr als doppelt so viel Landesmittel wie noch im Jahr 2007.
Für den Ausbau des Ganztagsschulangebots sind 2011 mit 78 Millionen Euro rund
6 Millionen Euro mehr veranschlagt als im laufenden Jahr.
Die Landesmittel für die Schulsozialarbeit werden gegenüber 2010 um rund 800.000 Euro auf mehr als 8 Millionen Euro angehoben. Innerhalb der zu Ende gehenden Legislaturperiode wurden die Landesmittel für die Schulsozialarbeit damit mehr als vervierfacht.
Für die Ausbildung angehender Lehrkräfte in den Studienseminaren steigt der Haushaltsansatz gegenüber 2010 um rund 13,7 Millionen Euro auf nunmehr 82 Millionen Euro. In konsequenter Fortsetzung des seit Jahren laufenden Ausbaus der Ausbildungskapazitäten sollen 180 zusätzliche Seminarplätze für den Lehrkräftenachwuchs der Realschulen plus und der Gymnasien entstehen.
Bei den Ausgaben für die Hochschulen sind 2011 mit insgesamt 856 Millionen Euro 32 Millionen Euro mehr vorgesehen als 2010.
Und die Mittel für die Kulturförderung steigen um 7 Millionen Euro gegenüber dem laufenden Jahr auf knapp 113 Millionen Euro in 2011.

Zentrale Ziele der Landesregierung seien, Rheinland-Pfalz als kinder- und familienfreundliches Land weiter zu profilieren, im Bildungsangebot über die ganze Bildungskette hinweg Leistungsfähigkeit und Chancengleichheit gleichermaßen zu steigern und die kulturelle Vielfalt des Landes weiter zu fördern, hielt Doris Ahnen fest und ergänzte: „Der Landeshaushalt 2011 spiegelt diese Prioritätensetzung klar wieder.“

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