Gesundheitsminister Clemens Hoch begrüßt den Protest: „Die Krankenhäuser bundesweit leiden unter dem Fachkräftemangel, gestiegenen Energiekosten aber auch Inflation, gestiegenen Personalkosten sowie Nachwirkungen der Coronapandemie. Verstärkt wird diese Entwicklung durch eine rückläufige Belegung in den Krankenhäusern. Hierdurch bleiben geplante Erlöse aus, da weniger Fälle mit den Kostenträgern abgerechnet werden können und dies aktuell zu Liquiditätsproblemen führt. Die medizinische Versorgung bleibt in Rheinland-Pfalz gut und gesichert. Dennoch ist leider klar, dass die Liquiditätslage vieler Kliniken und Träger so ist, dass man mit Insolvenzen rechnen musste“, sagte der Minister. Als Länderseite seien die Gesundheitsminister aktuell mit dem Bundesgesundheitsministerium in einem intensiven Austausch zur Sicherung der Liquidität der Krankenhäuser. Es brauche einen kurzfristigen Ausgleich von Tarifsteigerungen und Inflationskosten. Der Bund müsse schnell handeln, sonst drohten Einbrüche in der Versorgung, so der Minister.
Chancen sieht Hoch in der geplanten Krankenhausreform des Bundes. „Die Reform hat das Potenzial, die Versorgung neu zu strukturieren und somit eine Effizienz zu erreichen, die auch die Träger entlasten kann. Es gibt einzelne Standorte, an denen wir intensive Gespräche führen müssen. Es gibt aber auch Standorte, an denen die Krankenhausreform dazu führen wird, dass sich die vorhandenen Kliniken stärker abstimmen und spezialisieren. Das wird sich auch positiv auf die medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten auswirken“, so Clemens Hoch.
Bis die Reform des Bundes eine finanzielle Wirkung entfaltet, sind weitere Maßnahmen erforderlich, um kurzfristig Unterstützung für die Krankenhäuser im Land zu erreichen. Die Auszahlungen der Energiehilfen des Bundes werden durch das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit und durch die Krankenkassen bis zum Jahresende in Höhe von rund 85 Millionen Euro an die Einrichtungen im Land weitergegeben. Daneben werden auch nach momentaner Schätzung aus dem Krankenhauszukunftsfonds Fördermittel in Höhe von bis zu 40 Millionen Euro zur Auszahlung kommen. „Das ist ein erster wichtiger Schritt und verschafft den Einrichtungen eine Verschnaufpause. Aktuell führen wir Gespräche mit den Krankenkassen, wie weitere Unterstützung für die Krankenhäuser kurzfristig zu erreichen ist. Ich bin den Krankenkassen aber sehr dankbar, dass sie in dieser schwierigen Situation schnell handeln wollen. Wir sind uns alle bewusst, dass dies nicht das Ende unserer Bemühungen ist. Es führt kein Weg an einer auskömmlichen Krankenhausfinanzierung durch den Bund vorbei“, betonte der Minister.