„Notwendige Neu-, Umbau- oder Erweiterungsvorhaben werden dabei sowohl in Ganztagsschulen als auch in anderen Schulen realisiert und gefördert. Ein gewisser Schwerpunkt liegt bei ganztagsspezifischen Baumaßnahmen, weil die Zahl der Ganztagsschulen immer weiter wächst, und die Landesregierung auch weiterhin ihr Versprechen ernst nimmt, nach dem Auslaufen des bundesweiten Ganztagsschulprogramms auf diesem Feld auch bei der Investitionsförderung weiter aktiv zu sein“, betonte Doris Ahnen. „Aber auch die Förderung des Baus von Unterrichts- und Fachräumen, von Bibliotheken, Verwaltungsräumen und Sportstätten findet sich im Landesschulbauprogramm wieder“, erläuterte die Ministerin.
Unter den einzelnen Schularten bildeten Investitionen seitens der Schulträger und des Landes in die Gymnasien nach wie vor einen Schwerpunkt, aber auch im Grundschulbereich gebe es weiter Bedarf. Mit Blick auf die seit diesem Schuljahr angelaufene Schulstrukturreform sei festzustellen, dass das jetzt vorliegende Landesschulbauprogramm für den immer mal wieder heraufbeschworenen massiven Baubedarf auf Grund der Einführung der Realschule plus keine stichhaltigen Hinweise liefere, unterstrich Doris Ahnen. Eine Analyse der Projekte an Realschulen plus im Schulbauprogramm 2010 zeige, dass die weitaus überwiegende Zahl sich auf Baumaßnahmen beziehe, die mit der Schulstrukturreform nicht ursächlich in Zusammenhang stehen. So gehe es bei den Bauprojekten für Realschulen plus beispielsweise um den Neubau oder die Erweiterung von Mensen (für den Ganztagsschulbetrieb), um Verbesserungen oder Erweiterungen von Sportanlagen und Sporthallen oder um Umbauten und Brandschutzmaßnahmen.
Besonders wichtige Projekte im Landesschulbauprogramm 2010 seien von der Dimension her gesehen (alle genannten Projekte haben zuwendungsfähige Gesamtkosten von mindestens fünf Millionen Euro, teilweise liegen diese sogar deutlich höher):
- Erweiterungen der Gymnasien Alzey, Maxdorf, Marienstatt, Nackenheim,
Niederolm und Schweich (Stefan-Andres-Gymnasium), - Neubauten und Erweiterungsbauten für die Integrierten Gesamtschulen Contwig, Mainz-Bretzenheim und Rülzheim,
- Um- und Neubauten für die Realschulen plus Bad Sobernheim, Ingelheim und
Maikammer / Hambach, - Erweiterungen für die Schulzentren in Lahnstein und Trier Wolfsberg,
- Neubau der Grundschule Kirchberg.
Im Bereich der Berufsbildenden Schulen (BBS), in die im vergangenen Jahr aus dem Landesschulbauprogramm und aus dem Konjunkturprogramm II insgesamt 34 Millionen Euro für Sanierungen, Um- und Neubauten geflossen waren, seien Zuwendungen für das insgesamt mehr als 18 Millionen Euro teure Neubauvorhaben in Kaiserslautern und für die mit mehr als zwei Millionen Euro veranschlagte Erweiterung der BBS Gewerbe/Technik in Neuwied die größten Maßnahmen, ergänzte die Ministerin.
Das Landesschulbauprogramm 2010 berücksichtige - wie in den Vorjahren - eine angemessene Aufteilung auf die Regionen, hielt Doris Ahnen weiter fest. Entsprechend der Größe und der Anzahl der Schulen insgesamt sowie des jeweiligen angemeldeten Baubedarfs entfielen so:
- auf den Schulaufsichtsbezirk Rheinhessen-Pfalz mehr als 23,3 Millionen Euro
- auf den Schulaufsichtsbezirk Koblenz knapp 20 Millionen Euro und
- auf den Schulaufsichtsbezirk Trier rund 7,6 Millionen Euro.
Die Landesförderung beschränke sich zudem auch weiterhin auf den nachgewiesenen dauerhaften Bedarf. Bei jedem Projekt werde außerdem die aktuelle Finanzkraft des Schulträgers berücksichtigt, stellte die Bildungsministerin fest und ergänzte: „Zusammen mit den Anteilen, die kommunale und private Schulträger für die Baumaßnahmen aufbringen, dürften sich die neuen Aufträge für die Bauwirtschaft auf mehr als 80 Millionen Euro summieren.“
Das Landesschulbauprogramm 2010 im Überblick
Anzahl der Fälle | 132 |
Zuschussvolumen | 50,8 Mio. Euro |
Aufteilung auf die Regionen | Koblenz: 19,8 Mio. Euro |
Aufteilung auf die Schularten
| Grundschulen: 7,4 Mio. Euro GRS+, sowie GHS: 1,8 Mio. Euro Förderschulen: 2,0 Mio. Euro Hauptschulen: 0,5 Mio. Euro Realschulen: 0,7 Mio. Euro Realschulen Plus: 8,2 Mio. Euro Schulzentren: 4,9 Mio. Euro IGS: 7,8 Mio. Euro Gymnasien: 15,2 Mio. Euro berufsbildende Schulen : 2,4 Mio. Euro |
Anlagen:
Listen zu Förderungen aus dem Landesschulbauprogramm
Legende zu Listen des Schulbauprogramms