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Land fördert 2010 mehr als 130 Schulbauprojekte

101 neue Schulbauprojekte sowie 31 Baumaßnahmen an Schulsportanlagen können 2010 in Rheinland-Pfalz mit der finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. „Mit der Bewilligung von insgesamt fast 51 Millionen Euro für 132 Schulbaumaßnahmen setzt die Landesregierung die Schulbauförderung auf hohem Niveau fort.“ Das unterstrich Bildungsministerin Doris Ahnen bei der Vorstellung des Landesschulbauprogramms 2010 heute in Mainz. „Von den insgesamt im Landesschulbauprogramm bereitgestellten Mitteln werden bereits in den nächsten Tagen fast zehn Millionen Euro in Form von Bewilligungsbescheiden für 34 Projekte freigegeben“, kündigte die Ministerin an (siehe Teil 1 der Liste im Anhang). Weitere Bewilligungen folgten dann sukzessive, sobald alle erforderlichen Unterlagen vorgelegt und geprüft worden seien (siehe Teil 2 der Liste im Anhang). Gegebenenfalls hätten zudem auch noch andere Projekte, die die Schulträger für die Landesförderung angemeldet haben, die Chance, in die Landesförderung aufgenommen zu werden.
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„Notwendige Neu-, Umbau- oder Erweiterungsvorhaben werden dabei sowohl in Ganztagsschulen als auch in anderen Schulen realisiert und gefördert. Ein gewisser Schwerpunkt liegt bei ganztagsspezifischen Baumaßnahmen, weil die Zahl der Ganztagsschulen immer weiter wächst, und die Landesregierung auch weiterhin ihr Versprechen ernst nimmt, nach dem Auslaufen des bundesweiten Ganztagsschulprogramms auf diesem Feld auch bei der Investitionsförderung weiter aktiv zu sein“, betonte Doris Ahnen. „Aber auch die Förderung des Baus von Unterrichts- und Fachräumen, von Bibliotheken, Verwaltungsräumen und Sportstätten findet sich im Landesschulbauprogramm wieder“, erläuterte die Ministerin.

Unter den einzelnen Schularten bildeten Investitionen seitens der Schulträger und des Landes in die Gymnasien nach wie vor einen Schwerpunkt, aber auch im Grundschulbereich gebe es weiter Bedarf. Mit Blick auf die seit diesem Schuljahr angelaufene Schulstrukturreform sei festzustellen, dass das jetzt vorliegende Landesschulbauprogramm für den immer mal wieder heraufbeschworenen massiven Baubedarf auf Grund der Einführung der Realschule plus keine stichhaltigen Hinweise liefere, unterstrich Doris Ahnen. Eine Analyse der Projekte an Realschulen plus im Schulbauprogramm 2010 zeige, dass die weitaus überwiegende Zahl sich auf Baumaßnahmen beziehe, die mit der Schulstrukturreform nicht ursächlich in Zusammenhang stehen. So gehe es bei den Bauprojekten für Realschulen plus beispielsweise um den Neubau oder die Erweiterung von Mensen (für den Ganztagsschulbetrieb), um Verbesserungen oder Erweiterungen von Sportanlagen und Sporthallen oder um Umbauten und Brandschutzmaßnahmen.

Besonders wichtige Projekte im Landesschulbauprogramm 2010 seien von der Dimension her gesehen (alle genannten Projekte haben zuwendungsfähige Gesamtkosten von mindestens fünf Millionen Euro, teilweise liegen diese sogar deutlich höher):

  • Erweiterungen der Gymnasien Alzey, Maxdorf, Marienstatt, Nackenheim,
    Niederolm und Schweich (Stefan-Andres-Gymnasium),
  • Neubauten und Erweiterungsbauten für die Integrierten Gesamtschulen Contwig, Mainz-Bretzenheim und Rülzheim,
  • Um- und Neubauten für die Realschulen plus Bad Sobernheim, Ingelheim und
    Maikammer / Hambach,
  • Erweiterungen für die Schulzentren in Lahnstein und Trier Wolfsberg,
  • Neubau der Grundschule Kirchberg.

Im Bereich der Berufsbildenden Schulen (BBS), in die im vergangenen Jahr aus dem Landesschulbauprogramm und aus dem Konjunkturprogramm II insgesamt 34 Millionen Euro für Sanierungen, Um- und Neubauten geflossen waren, seien Zuwendungen für das insgesamt mehr als 18 Millionen Euro teure Neubauvorhaben in Kaiserslautern und für die mit mehr als zwei Millionen Euro veranschlagte Erweiterung der BBS Gewerbe/Technik in Neuwied die größten Maßnahmen, ergänzte die Ministerin.

Das Landesschulbauprogramm 2010 berücksichtige - wie in den Vorjahren - eine angemessene Aufteilung auf die Regionen, hielt Doris Ahnen weiter fest. Entsprechend der Größe und der Anzahl der Schulen insgesamt sowie des jeweiligen angemeldeten Baubedarfs entfielen so:

  • auf den Schulaufsichtsbezirk Rheinhessen-Pfalz mehr als 23,3 Millionen Euro
  • auf den Schulaufsichtsbezirk Koblenz knapp 20 Millionen Euro und
  • auf den Schulaufsichtsbezirk Trier rund 7,6 Millionen Euro.

Die Landesförderung beschränke sich zudem auch weiterhin auf den nachgewiesenen dauerhaften Bedarf. Bei jedem Projekt werde außerdem die aktuelle Finanzkraft des Schulträgers berücksichtigt, stellte die Bildungsministerin fest und ergänzte: „Zusammen mit den Anteilen, die kommunale und private Schulträger für die Baumaßnahmen aufbringen, dürften sich die neuen Aufträge für die Bauwirtschaft auf mehr als 80 Millionen Euro summieren.“

Das Landesschulbauprogramm 2010 im Überblick

 

Anzahl der Fälle 132
Zuschussvolumen 50,8 Mio. Euro

Aufteilung auf die Regionen 

Koblenz:  19,8 Mio. Euro
Trier:  7,6 Mio. Euro
Rheinhessen-Pfalz:  23,4 Mio. Euro

Aufteilung auf die Schularten

 

Grundschulen: 7,4 Mio. Euro
GRS+, sowie GHS: 1,8 Mio. Euro
Förderschulen: 2,0 Mio. Euro
Hauptschulen: 0,5 Mio. Euro
Realschulen: 0,7 Mio. Euro
Realschulen Plus: 8,2 Mio. Euro
Schulzentren: 4,9 Mio. Euro
IGS: 7,8 Mio. Euro
Gymnasien: 15,2 Mio. Euro
berufsbildende Schulen : 2,4 Mio. Euro

 

Anlagen:  
Listen zu Förderungen aus dem Landesschulbauprogramm
Legende zu Listen des Schulbauprogramms

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