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Sondervermögen stützt Dynamik in Lehre und Forschung

„Die heute in den Landtag eingebrachte Fortschreibung und Aufstockung des Sondervermögens ‚Wissen schafft Zukunft’ bis zum Jahr 2016 ist ein starkes Signal – und zwar in doppelter Hinsicht: Ein Signal, dass das Land seinen Hochschulen und Forschungseinrichtungen auch weiterhin eine verlässliche Grundlage und Perspektive für ihre Weiterentwicklung bietet, und ein Signal, dass auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung und der Schuldenbremse Investitionen in Wissenschaft und Forschung einen hohen Stellenwert in Rheinland-Pfalz haben.“ Das unterstrich Wissenschaftsministerin Doris Ahnen heute im Rahmen der Landtagsberatungen über den Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen, durch den dem Sondervermögen „Wissen schafft Zukunft“ – in diesem Jahr – 254 Millionen Euro zugeführt werden sollen. Weitere rund 100 Millionen Euro sollten im Laufe der Legislaturperiode voraussichtlich aus dem Kapital der Stiftung „Rheinland-Pfalz für Innovation“ folgen. Diese Mittel stehen den Hochschulen dann in den Jahren 2014 bis 2016 zur Verfügung.

Die Hochschulen im Land stünden gerade in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen, unterstrich die Wissenschaftsministerin. „Die jetzt vorliegenden vorläufigen Studienanfängerzahlen für das soeben begonnene Wintersemester 2011/2012 sind zwar – wie auch die Hochschulpräsidenten versichern – von den Universitäten und Fachhochschulen zu bewältigen. Aktuell rund 16.400 Studienanfängerinnen und Studienanfänger bedeuten aber einen erneuten Zuwachs gegenüber dem Vorjahr. Die Gesamtstudierendenzahl an den Hochschulen und Fachhochschulen im Land dürfte nach den jetzigen Prognosen bei mehr als 110.000 Studentinnen und Studenten liegen“, sagte Doris Ahnen. Sie bedankte sich bei den Hochschulen für ihre großen Bemühungen um eine vorausschauende Planung, damit mehr Studierenden ein qualitativ anspruchsvolles Studienangebot gemacht werden könne.

Das Sondervermögen „Wissen schafft Zukunft“ habe in den vergangenen drei Jahren erfolgreich unter Beweis gestellt, dass es als Instrument für mehr Planungssicherheit in den Hochschulen sehr geeignet ist, so die Ministerin: „Es hat einen wesentlichen Beitrag zu einer äußerst erfreulichen Entwicklung von Hochschulen und Forschungseinrichtungen geleistet, die gerade in der jüngeren Vergangenheit eine noch nie dagewesene Dynamik zeigte.“ Das Sondervermögen „Wissen schafft Zukunft“ war im Jahr 2008 eingerichtet und für die Jahre 2009 bis 2013 mit einem Kapital von 400 Millionen Euro ausgestattet und in 2010 um weitere 120 Mio. Euro aufgestockt worden. Neben dem Ziel, die Kofinanzierung des Hochschulpaktes von Bund und Ländern durch das Land abzusichern, konnten und können aus dem Sondervermögen auch noch weitere wichtige Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen und Forschungseinrichtungen finanziert werden.

„Der heute eingeleitete Schritt ist zukunftsorientiert und stellt zugleich die Nachhaltigkeit der Wissenschaftsförderung im Land unter Beweis. Ich bin überzeugt, dass auch das zunehmend gute Abschneiden rheinland-pfälzischer Hochschulen bei bundesweiten Initiativen und Wettbewerben durch Maßnahmen zur Qualitätssteigerung aus dem Sondervermögen gefördert worden ist. Und die Rückmeldungen aus den Hochschulen belegen, dass dies auch dort so gesehen wird“, hielt Wissenschaftsministerin Ahnen fest.

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