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Sondervermögen ‚Wissen schafft Zukunft’ gibt Hochschulen mehr Planungssicherheit und sichert zusätzliche Studienplätze

„Mit der Aufstockung des bestehenden Sondervermögens ‚Wissen schafft Zukunft’ um 120 Millionen Euro erhalten die Hochschulen größtmögliche Planungssicherheit und gute Voraussetzungen, auch die zweite Phase des Hochschulpaktes erfolgreich zu bestehen“, sagte Wissenschaftsministerin Ahnen heute in der zweiten Beratung im Landtag zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion.

Der heute beschlossene Entwurf sieht vor, bereits in diesem Jahr 120 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt dem Sondervermögen ‚Wissen schafft Zukunft’ zuzuführen. Dieser Betrag steht für die Laufzeit des Sondervermögens den Hochschulen zur Umsetzung der zweiten Phase des Hochschulpaktes zur Verfügung. Die Hochschulen haben so die Möglichkeit, bereits jetzt Maßnahmen unkompliziert und mit hoher Planungssicherheit anzugehen, wie etwa vorgezogene Berufungen oder Anmietungen, die die räumlichen Kapazitäten erweitern.

Bereits die erste Phase des Hochschulpaktes wurde landesseits aus Mitteln des Sondervermögens ‚Wissen schafft Zukunft’ kofinanziert. „Wir haben damit ausschließlich gute Erfahrungen gemacht. Und wenn etwas haushaltspolitisch gut vertretbar, wissenschaftspolitisch sinnvoll ist und von den Betroffenen gewollt wird, gibt es keinen Grund, einen anderen Weg zu wählen“, so Ministerin Ahnen. Der Weg über das Sondervermögen stärke auch die Hochschulautonomie. „Wir wollen den Hochschulen das Signal geben, dass wir ihnen auch in der haushaltstechnischen Abwicklung möglichst viele Freiheiten einräumen“, so Ahnen.

Allein in Rheinland-Pfalz wird zwischen 2011 und 2015 mit 20.000 zusätzlichen Studienanfängerinnen und -anfängern gerechnet, bundesweit mit 275.000.

Bereits im Rahmen der ersten Programmphase des Hochschulpaktes bis 2010 wird Rheinland-Pfalz nach derzeitigem Stand deutlich über 9.000 zusätzliche Studienanfängerinnen und -anfänger an den Hochschulen aufnehmen. Damit hat das Land den Hochschulpakt weit über seine Verpflichtung hinaus erfüllt. Dies, so Ahnen, sei bereits ein großer Erfolg und stelle eine wichtige Entwicklung auch im Hinblick auf den anstehenden Fachkräftebedarf in Rheinland-Pfalz dar.

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