| Krankenhausreform

Stellungnahme zur Sitzung der Bund-Länder-Gruppe zur Krankenhausreform

In der heutigen Sitzung der Bund-Länder-Gruppe haben sich die Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder mit Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach ge-troffen, um weitere Details der Krankenhausstrukturreform zu diskutieren. Dazu erklärt Gesundheitsminister Clemens Hoch:

„Das waren intensive Gespräche heute. Wir sind uns im Kreise der Länderkolleginnen und -kollegen und mit dem Bund einig, dass wir diese Reform dringend brauchen; für eine auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser und die medizinische Versorgung aller Menschen im Land. Allein deshalb sind konstruktive Lösungen das Gebot der Stunde. Die dafür erforderliche Gründlichkeit bedarf Zeit, weshalb wir in den nächsten beiden Wochen weiter im Gespräch bleiben werden. Ich bin zuversichtlich, dass wir bis Mitte Juli zusammen mit dem Bundesgesundheitsminister gemeinsame Eckpunkte vorlegen, auf dessen Grundlage dann die Reform auf den Weg gebracht werden kann. Sie wird die größte der letzten Jahrzehnte in diesem Bereich werden. Wir alle sind uns der Verantwortung bewusst, dass wir in den kommenden Wochen zentrale Weichenstellungen für die Gesundheit künftiger Generationen vornehmen werden. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als die Teilhabe aller an guter medizinischer Versorgung.“

In einem nächsten Schritt wird sich die Gesundheitsministerkonferenz in der kommenden Woche nahezu ausschließlich mit der Krankenhausreform beschäftigen. Die Formulierung der Eckpunkte ist die Grundlage für den Referentenentwurf, der ab September in das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren gegeben werden soll.

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Gesundheit

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