„Wir setzen klare Schwerpunkte mit diesem Haushalt: Wir werden nicht nur die Spitzenmedizin im Land weiter ausbauen, sondern auch die gesundheitliche Versorgung in der Fläche verbessern und das Gesundheitssystem in der Folge der letzten zwei Jahre noch krisenfester machen. Gleichzeitig investieren wir weiter konsequent in gute Forschung, Lehre und Innovation. Zukunft wird in den Köpfen gestaltet“, sagte Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit.
Flächendeckende und leistungsfähige Gesundheitsversorgung
Das erste Jahr im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit stand ganz im Zeichen der Pandemiebekämpfung. „Die Landesregierung hat seit 2020 alles unternommen, damit Rheinland-Pfalz gut durch die Corona-Pandemie kommt. Dies ist besser als in vielen anderen Ländern gelungen. In der Pandemie konnten sich die Menschen im Land auf eine flächendeckende und leistungsfähige Gesundheitsversorgung verlassen. Organisiert und finanziert wurden unter anderem Impfungen in den Zentren oder durch mobile Teams, Corona-Tests und Masken. Mit dem Regierungsentwurf 2022 bleibt das Land im Kampf gegen Corona weiterhin voll handlungsfähig“, sagte der Minister. Über die Mittel des Sondervermögens hinaus seien für 2022 rund 65 Millionen Euro zur Pandemiebekämpfung, vor allem für den Betrieb der Impfzentren und eine Verdopplung der Lohnerstattungen nach dem Infektionsschutzgesetz auf 18 Millionen Euro veranschlagt. Auch die Kommunen werden nochmals besonders unterstützt. Landkreise und kreisfreie Städte erhalten eine Einmalzahlung von 12,50 Euro je Einwohner bzw. 51,3 Millionen Euro, um die Kommunen bei der Bewältigung der andauernden Folgen der Corona-Pandemie zu unterstützen.
In den Krankenhäusern und Arztpraxen sei Großartiges geleistet worden, um neben der normalen medizinischen Versorgung auch den Corona-Erkrankten zu helfen. Diese Versorgungsstrukturen zu erhalten und weiterzuentwickeln sei ein weiterer Schwerpunkt des Gesundheitsministeriums, so Hoch. „Die Landesregierung hat in den letzten Jahren die Krankenhausfinanzierungsmittel massiv aufgestockt und durch den Haushalt 2022 wird dieser Weg fortgesetzt. Die Einzelförderung wurde 2017 um drei Millionen Euro angehoben und die Pauschalförderung 2019 um drei und 2021 um weitere 7,8 Millionen Euro gesteigert. Durch den Haushalt 2022 wird die Pauschalförderung der Krankenhäuser um jährlich weitere drei Millionen Euro und die Förderung von größeren Baumaßnahmen um jährlich fünf Millionen Euro erhöht. Damit haben wir im Jahr 2022 einen Bewilligungsrahmen für große und kleine Maßnahmen in Höhe von 71 Millionen Euro und für die Pauschalförderung in Höhe von 65 Millionen Euro vorgesehen“, sagte Clemens Hoch. Die Kliniken erhielten zudem aus Mitteln des Krankenhausstrukturfonds I und II in den Jahren von 2016 bis 2024 insgesamt rund 230 Millionen Euro und aus dem Krankenhauszukunftsfonds insgesamt 200 Millionen Euro zusätzlich.
Synergieeffekte durch Verzahnung von Wissenschaft und Gesundheit
„Die Hochschulen im Land sind Ursprung und Talentschmiede im Wissenschafts- und Forschungsstandort Rheinland-Pfalz. Das schlägt sich auch im Einzelplan des Ministeriums nieder. Hier wird über die Berufs- und die Zukunftschancen junger Menschen entschieden; aber auch über die künftige Deckung des Fachkräftebedarfs und über die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft“, betonte der Wissenschaftsminister. Die neue Verzahnung von Wissenschaft und Gesundheit in einem Fachressort schaffe zusätzliche Synergieeffekte und neue Möglichkeiten der Vernetzung. So wären für die Studienangebote für Hebammen und Psychotherapie im Haushalt zusätzlich 36 Stellen und 1,4 Millionen Euro vorgesehen.
Die Universitäten und Fachhochschulen im Land bildeten die Fachkräfte und Forscherinnen und Forscher von morgen aus. Dafür bräuchten die rund 10.000 Lehrenden und rund 120.000 Studierenden verlässliche Rahmenbedingungen und Entwicklungsmöglichkeiten, wie der Haushalt 2022 sie garantiere, so Hoch.
„Mit dem Regierungsschwerpunkt „Biotechnologiestandort Rheinland-Pfalz“ hat das Land einen Fokus gelegt, der aktueller nicht sein könnte. Den Schwung und diese Aufmerksamkeit, den die Biotechnologie durch die fast unglaublichen Erfolge bei der Impfkampagne gegen Corona erlangt hat, wird die Landesregierung nutzen und Rheinland-Pfalz in diesem Jahrzehnt zu einem führenden Standort in der Biotechnologie mit einem Schwerpunkt in den Lebenswissenschaften entwickeln. Es bleibt dabei: Wir stärken die Grundlagenforschung zu den großen Volkskrankheiten und in der Alternsforschung im Schulterschluss zwischen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen“, sagte Wissenschaftsminister Hoch. Die starke Förderung der vergangenen Jahre in den Lebenswissenschaften oder auch der gesundheitsbezogenen Forschung wolle die Landeregierung fortsetzen und in den kommenden zehn Jahren weiterhin mindestens 100 Millionen Euro investieren. Diese Förderungen sollen durch Bundes- und private Mittel verdoppelt werden. Dabei werde ein Akzent auch bereits dadurch gesetzt, dass in dieser Legislaturperiode spezifische Maßnahmen in einem Volumen von bis zu zehn Millionen Euro angeschoben werden, um den Bereich der Biotechnologie zu stärken. „Dabei haben wir das ganze Land im Blick“, so Minister Hoch.