„Wir haben heute zwischen Bund und Ländern eine gute Einigung zur Weiterentwicklung der großen Wissenschaftspakte beschlossen. Damit sind Hochschulen und Wissenschaft für die Zukunft gut aufgestellt. Durch die Einigung kommen wir von einem befristeten Pakt zu einer dauerhaften Finanzierung. Das ist ein großer Schritt, denn wir schaffen Planungssicherheit für die Hochschulen und neue Dauerstellen in der Lehre“, freut sich der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister Konrad Wolf. „Die Verhandlungen waren nicht leicht und viele Fragen waren bis zum Schluss zwischen Bund und Ländern streitig. Nun ist es uns gelungen, ein gutes Gesamtpaket zu schnüren, das den Herausforderungen der Hochschulen und der Wissenschaft gerecht wird. Dabei konnten die Länder wichtige Forderungen durchsetzen, die sich auch für die Hochschulen und Institute in Rheinland-Pfalz positiv auswirken werden: Die Mittel aus dem Hochschulpakt werden nun dauerhaft bereitgestellt und ab dem Jahr 2024 auf 2,05 Mrd. Euro erhöht; die Lehre an Hochschulen wird auch zukünftig vom Bund gefördert; die Wissenschaftsorganisationen werden über den Pakt für Forschung und Innovation auch zukünftig jährlich 3 Prozent Mittelaufwuchs erhalten.“
Hinsichtlich der Umsetzung der Beschlüsse der GWK in Rheinland-Pfalz sagte Wolf: „Die Einigung sichert auch in Rheinland-Pfalz eine gute Finanzierung und gibt verlässliche Perspektiven den Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Wir werden mit dem neuen Hochschulpakt neue Dauerstellen an den Hochschulen schaffen und damit den Studierendenaufwuchs der letzten Jahre in der Lehre finanzieren. Hierzu werden wir das neue Finanzierungskonzept für die Hochschulen in Rheinland-Pfalz in einer Rahmenvereinbarung im Herbst vorlegen.“
Insgesamt hat die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) heute über drei Bund-Länder-Pakte verhandelt:
Der Hochschulpakt ist zentrales Instrument für die Grundfinanzierung der Hochschulen in Rheinland-Pfalz. Der Bund und die Länder stellen dafür derzeit jeweils rund 1,8 Mrd. Euro pro Jahr zur Verfügung. Mit dem neuen Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ werden die Mittel des Hochschulpakts verstetigt. Ab 2024 werden die Mittel von Bund und Ländern darüber hinaus auf 2,05 Mrd. Euro erhöht. Mit der Verstetigung des Paktes, der bislang immer nur zeitlich befristet zwischen Bund und Ländern vereinbart wurde, erhalten die Hochschulen für die nächsten Jahre Verlässlichkeit und Planungssicherheit. Damit wird es möglich zusätzliche Dauerstellen an Hochschulen zu schaffen und die Perspektiven der Beschäftigten zu verbessern.
Mit der neuen Bund-Länder-Vereinbarung „Förderung der Hochschullehre“ wird der bestehende Qualitätspakt Lehre weiterentwickelt. Der Qualitätspakt Lehre ist eine sinnvolle Ergänzung zum Hochschulpakt und unterstützt schon heute gute Lehr- und Studienbedingungen an den Hochschulen, die in den letzten Jahren steigende Studierendenzahlen zu verzeichnen hatten. Mit der neuen Bund-Länder-Vereinbarung werden wichtige Impulse für die Modernisierung der Lehre gegeben und insbesondere Innovationen in der Hochschullehre gefördert. Zudem wird durch die Einrichtung einer selbständigen Organisationseinheit eine Struktur geschaffen, die es ermöglicht, dass sich die geförderten Projekte untereinander besser austauschen und vernetzen können. Dafür stehen ab 2021 150 Mio. Euro jährlich zur Verfügung.
Für den Pakt für Forschung und Innovation wurde eine vierte Förderperiode verein-bart. Die Mittel hierfür werden auch künftig um 3 Prozent gesteigert. Der Pakt für For-schung und Innovation ist ein sehr erfolgreiches und bedeutsames Instrument zur Stärkung der Forschungslandschaft – nicht nur bundesweit, sondern vor allem auch mit Blick auf die Wissenschaftsregionen. Mit dem Pakt wird nicht nur die außeruniversitäre Forschung gefördert, sondern über die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) auch die Forschung an den Hochschulen.