Weitere 441,055 Millionen Euro in 2025 und 639,737 Millionen Euro in 2026 sind für die Gesundheitspolitik veranschlagt. Bereinigt um durchgeleitete Bundesmittel, ins-besondere aus dem Transformationsfonds, ergibt sich ein Aufwuchs um 19,524 Millionen Euro in 2025 bzw. 109,490 Millionen Euro in 2026 gegenüber 2024.
„Wir setzen klare Akzente in der Wissenschafts- und Gesundheitspolitik des Landes. Wir wollen, dass die Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften finanziell gut durch die kommenden beiden Jahre kommen. Deshalb wird die Grundfinanzierung strukturell gesichert – nicht nur durch vollen Tarifausgleich, sondern auch durch auf Dauer bereitgestellte Energiepreishilfen, wodurch die Hochschulhaushalte strukturell um weitere 22,5 Millionen Euro steigen. Die immer wieder angesprochene Sorge um die Sachhaushalte wird damit ein deutliches Stück kleiner. Bereits im laufenden Haushaltsjahr 2024 erhält auch die Universitätsmedizin eine Kompensation in Höhe von 8,25 Millionen Euro für Mehrkosten der Energie aus den Jahren 2022 bis 2024, die den Bereich Forschung und Lehre bilanziell entlastet. Weiterhin gestärkt wird die Digitalisierung der Hochschulen, vor allem im Bereich der IT-Sicherheit, neue Impulse soll die an jeder Hochschule eingerichtete Stelle für Energiemanagement dem Thema Klimaschutz und Nachhaltigkeit geben. Der Ausbau der Gesundheitsstudiengänge wird mit zusätzlichen Mitteln vorangetrieben so-wie der Wegfall der Zweitstudiengebühren mit 1,6 Millionen Euro kompensiert. In der Forschungsförderung halten wir an den verschiedenen Maßnahmen unserer Bio-technologie-Strategie fest, auch das Thema Digitalisierung ist – u.a. mit dem Hochleistungsrechner – gut besetzt. Gezielt stärken wir die Forschung an Fachhochschulen und stocken unseren Forschungsfonds um jeweils 1 Million Euro auf; im Blick dabei sind die Einführung des Promotionsrechts der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und deren Gerätefinanzierung zum Ausbau von Forschungskompetenzen“, sagte Wissenschafts- und Gesundheitsminister Clemens Hoch in der Plenardebatte.
Auf ein ganz neues Niveau angehoben wird die Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser ab 2026, wenn – unterstützt durch den Transformationsfonds mit entsprechendem Bundesgeld – die Förderung mehr als verdoppelt wird, von aktuell 161,3 Millionen Euro auf dann 335,4 Millionen Euro. Damit wird die Umstrukturierung der Krankenhäuser maßgeblich vorangetrieben. Auch für die die Fortsetzung und Weiterentwicklung der Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz bilde der Regierungsentwurf eine sehr gute Grundlage. Ziel sei weiterhin, dass sich alle Menschen – unabhängig von Wohnort und Einkommen – auch in Zukunft auf eine gute medizinische Versorgung in Rheinland-Pfalz verlassen könnten. „Wir setzen die Weiterentwicklung unserer Förderung nach wie vor dort an, wo die Bedarfe sind, und er-möglichen deshalb die weitere Steigerung der Förderungen im Gesundheitsbereich um 2,5 Millionen Euro in 2025 und 3,5 Millionen Euro in 2026. Adressiert werden bekannte und neue relevante Themen wie z.B. die Medizinische Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum, Hebammenkreißsäle, Krebsbekämpfung und auch die Stärkung der Giftzentrale.
„Auf einem Niveau von 22 Millionen Euro fortgeführt werden die Ansätze für mögliche Pandemien. Der Fokus verlagert sich allerdings von der Bekämpfung auf den Nachlauf und die Vorsorge für künftige vergleichbare Pandemien und Krisensituationen. Als Nachlauf von Corona anzusehen sind Ausgaben für die Fortsetzung von Testung und Überwachung, für die Verwaltung der Impfdokumentation und für die Post-Covid-Ambulanzen. In den Bereich der Vorsorge fällt der Bau und Betrieb eines Materiallagers zur Vorhaltung einer strategischen Landesreserve an persönlicher Schutzkleidung. Der Bau wird voraussichtlich im Frühjahr 2025 fertiggestellt sein“, sagte Clemens Hoch.
„Mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf gelingt die solide Finanzierung der Hochschulen, ein Anschub für die Universitätsmedizin sowie die Anhebung der Krankenhausfinanzierung auf ein ganz neues Förderniveau. Der Haushalt für Wissenschaft und Gesundheit wächst mit seinen Ansätzen von 2,568 bzw. 2,385 Milliarden Euro in 2025 und 2026 deutlich gegenüber 2024 auf und bildet eine ausgezeichnete Grundlage für die Gestaltung von Wissenschaft und Gesundheit in den kommenden beiden Jahren“, so Hoch.