| Corona

Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts über die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes erklärt Gesundheitsminister Clemens Hoch:

„Es ist gut, dass die Länder Instrumente an die Hand bekommen, um auf jedes mögliche Szenario der Pandemie im kommenden Herbst und im Winter angemessen und anlassbezogen reagieren zu können.

Wir können heute noch nicht seriös sagen, wie die kommenden Monate werden. Was wir aber heute schon wissen, ist, dass die Maske das Mittel der Wahl bleibt, um sich und andere zu schützen. Gerade mit Blick auf die kommende Erkältungssaison wird sie an Bedeutung zunehmen.

Es ist auch gut, dass in einem zweiten Schritt die Länder Maßnahmen wie Abstandsgebote und Personenobergrenzen in gesellschaftlichen Bereichen ergreifen können, sollte es die pandemische Entwicklung erfordern. Ich begrüße zudem, dass das Bundeskabinett wie Rheinland-Pfalz auch erneuten Lockdowns und pauschalen Schulschließungen eine Absage erteilt hat.

Das Gesetz muss jetzt das Bundesratsverfahren durchlaufen. Rheinland-Pfalz wird sich dabei für weitere Anpassungen einsetzen.“

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