„Wir stellen die Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz weiter zukunftsfest auf und investieren in Infrastruktur, in Gesundheit und in Fachkräftenachwuchs“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch heute bei der Vorstellung des Krankenhausin-vestitionsprogramms 2023. Aus dem Programm erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr 77 Millionen Euro für bauliche Investitionen. Das sind 6 Millionen Euro mehr als im Jahr 2022. Mit den 65 Millionen Euro als Pau-schalförderung, die bereits im März ausgezahlt wurden, fördert das Land somit die Krankenhäuser mit insgesamt 142 Millionen Euro. „Die Krankenhauslandschaft ist im Wandel, umso wichtiger ist es, weiterhin ein verlässlicher Partner für unsere Krankenhäuser zu sein und gemeinsam mit den Trägern in die stationäre Versor-gung zu investieren. Wir übernehmen als Land Verantwortung und schaffen ein Umfeld, in dem sich alle Mitarbeitenden aber auch die Patientinnen und Patienten gut aufgehoben fühlen“, so Gesundheitsminister Hoch.
Das diesjährige Krankenhausinvestitionsprogramm verteilt sich auf 25 Kranken-hausstandorte und Tageskliniken und 30 Einzelmaßnahmen im Land. Für 27 Maß-nahmen werden erstmalig Fördermittel bewilligt. Bei drei Maßnahmen ist bereits im letzten Jahr eine Bewilligung ausgesprochen worden. Auch 2023 gibt es wieder fünf Förderschwerpunkte, die Pflegebereiche mit Intensivstationen, die Psychiatrie, die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen, die Funktionsbereiche und die Förderung der Ausbildungsstätten. Daneben werden Mittel u.a. für die Umstruk-turierung und Erweiterung von zwei Krankenhäusern, die Modernisierung einer Kü-che und die Zusammenführungen von Betriebsstätten von Krankenhäusern bereit-gestellt. Auch für die Baupreissteigerungen, die auf Basis der individuellen Förder-vereinbarungen im Rahmen der Festbetragsfinanzierung gefördert werden, sind Mit-tel in Höhe von rund 5 Millionen Euro vorgesehen.
Krankenhausinvestitionsprogramm 2023
Der größte Teil der Fördermittel wird im Rahmen des diesjährigen Krankenhausin-vestitionsprogramms für die Erweiterung und Modernisierung der Pflegebereiche einschließlich Intensivstationen bereitgestellt. „Wir bauen notwendige zusätzliche Intensivkapazitäten für die Behandlung der Patientinnen und Patienten, schaffen zusätzliche Bettenkapazitäten, wo sie notwendig sind und modernisieren die Statio-nen, um die Arbeitsbedingungen und die Unterbringung zu verbessern. Selbstver-ständlich werden dabei auch die Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie hinsicht-lich zusätzlicher Schleusen und der Reduzierung der Bettenzahl pro Zimmer umge-setzt“, betont Minister Hoch. Mittel sind für die Intensivstationen am Klinikum Landau-Südliche Weinstraße, Standort Bad Bergzabern, dem Klinikum Worms und am Klinikum Landau - Südliche Weinstraße, Standort Landau vorgesehen. Eine Wachstation ist am Klinikum Ludwigshafen, Pflegebereiche am St. Vincentius-Krankenhaus, Speyer und am DRK Elisabeth Krankenhaus Birkenfeld vorgesehen. Insgesamt werden für Intensivstationen und Pflegebereiche in diesem Jahr 13,54 Millionen Euro bereitgestellt.
Für den Ausbau und die Erweiterung des stationären und teilstationären psychiatri-schen Angebotes stehen in diesem Jahr 13,23 Millionen Euro zur Verfügung. Damit werden die Erweiterung und der Bestandsumbau „Haus Alsenztal“ mit dem Schwer-punkt Gerontopsychiatrie an der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey, die Erweiterung der Psychiatrischen Tagesklinik in Dernbach, die Erweiterung der psychiatrischen Klinik in Rockenhausen, die Zusammenführung der Psychiatriestandorte des Klini-kum Mutterhaus der Borromäerinnen am Standort: Klinikum Mutterhaus Mitte, die Errichtung einer psychiatrischen Tagesklinik in Limburgerhof und die Erweiterung der Tagesklinik am St. Antonius-Krankenhaus in Wissen gefördert. So erweitere das Land bedarfsgerecht das stationäre und teilstationäre psychiatrische Angebot für Rheinland-Pfalz, so Gesundheitsminister Clemens Hoch.
Ein dritter Schwerpunkt der Landesförderung 2023 ist die Förderung weiterer Funkti-onsbereiche, wie Radiologien, Endoskopien und Geburtshilfen. Hierfür werden im Jahr 2023 9,1 Millionen Euro eingeplant. Damit sollen die Radiologien am Westpfalz-Klinikum Kaiserslautern und am Klinikum Mutterhaus der Borromäerinnen finanziell unterstützt werden. Eine neue Endoskopie entsteht am Diakonissen-Stiftungskrankenhaus in Speyer. Die Geburtshilfe am Verbundkrankenhaus Bern-kastel/Wittlich, Standort Wittlich soll erweitert und umstrukturiert werden und am DRK Krankenhaus in Alzey ist geplant, die Notaufnahme bedarfsgerecht umzustrukturie-ren.
In diesem Jahr werden für die Erweiterung und Modernisierung von OP-Abteilungen 7,5 Millionen Euro bereitgestellt. 3 Millionen Euro für die OP-Abteilung in Dierdorf und 4,5 Millionen Euro für die Erweiterung der OP-Abteilung am Diakonissen-Stiftungskrankenhaus in Speyer.
Ein weiterer Förderschwerpunkt sind die Ausbildungsstätten. Hierfür stehen 8,9 Mil-lionen Euro zur Verfügung. Damit sollen die Krankenhäuser als Träger der Ausbil-dungsstätten in den Gesundheitsfachberufen unbürokratisch den Bau oder die An-mietung von Ausbildungsstätten finanzieren können. Die Förderung soll anhand der besetzten Ausbildungsplätze in der Pflege oder der Physiotherapie pauschal ausge-zahlt werden. Dazu Gesundheitsminister Clemens Hoch: „Wir sorgen gemeinsam mit den Trägern dafür, dass wir die bisherigen Ausbildungskapazitäten gut räumlich un-terbringen und zusätzliche Kapazitäten schaffen. In dem wir mehr moderne Ausbil-dungsplätze einrichten, investieren wir in eine zeitgemäße und moderne Kranken-hauslandschaft und leisten gleichzeitig einen Beitrag gegen den Fachkräftemangel“.
Umfangreiche Neubauten seien am Klinikum Idar-Oberstein und an der Asklepios Südpfalzklinik in Kandel vorgesehen. Hierfür stehen jeweils 5 Millionen Euro im diesjährigen Investitionsprogramm zur Verfügung.
Hintergrund: Gesamtförderung der Krankenhäuser
Zusätzlich zum Krankenhausinvestitionsprogramm über 77 Millionen Euro für Ein-zelmaßnahmen stellt das Land in diesem Jahr 65 Millionen Euro für die Pauschal-förderung bereit. Die pauschalen Fördermittel werden auf alle Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der die Fallzahlen der Kran-kenhäuser berücksichtigt, verteilt. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter, wie medizinische Geräte und Bet-ten oder sie realisieren kleinere Baumaßnahmen.
Zusätzlich erhalten die Krankenhäuser im Land über den Krankenhausstrukturfonds seit 2016 bis 2024 insgesamt mehr als 230 Millionen Euro, wovon das Land im glei-chen Zeitraum rund 103 Millionen Euro zur Verfügung stellen wird. Damit können Maßnahmen zur Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung ge-fördert werden.
Zusätzlich werden den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern insgesamt weitere rund 203 Millionen Euro über den Krankenhauszukunftsfonds zur Verfügung ge-stellt. Von den rund 203 Millionen Euro kommen 30 Prozent, also rund 61 Millionen Euro vom Land, die restlichen Mittel sind Bundesmittel. Hauptförderschwerpunkte sind die Digitalisierung und die technische Ausstattung der Krankenhäuser. Die Mit-tel sind den Krankenhäusern bereits in vollem Umfang bewilligt.
„Wir modernisieren und erweitern das bestehende Angebot und legen in diesem Jahr klare Schwerpunkte auf die Pflegebereiche mit Intensivstationen, die Psychiat-rie, die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen und auf die Funkti-onsbereiche. Es bleibt unsere Pflicht, gute Rahmenbedingungen für die gesundheit-liche Versorgung der Menschen im Land zu schaffen. Mit der bedarfsgerechten Auf-stockung der Krankenhausfinanzierungsmittel um 6 Millionen Euro unterstreicht die Landesregierung die wichtige Rolle, die die stationäre Versorgung im Land als einer der wichtigsten Säulen der Daseinsvorsorge hat“, so der Gesundheitsminister.
Anhang
Investitionsprogramm 2023 – Große Maßnahmen
Investitionsprogramm 2023 – Kleine Maßnahme