Mit der „Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhin-derung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen“ werden unter anderem die Besuchsregelungen in den Einrichtungen angepasst. Damit wird die Landesverordnung an die „Erste Landesverordnung zur Änderung der Sechsund-zwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz“ angepasst.

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Durch die „Erste Landesverordnung zur Änderung der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz“ wird das Warnstufensystem für Kinder und Jugendliche im Sport-, Jugendverbands- und Kulturbereich flexibler gestaltet. „Kinder und Jugendliche mussten in Zeiten der Pandemie zurückstecken und viele Einschränkungen in ihrem Lebensalltag akzeptieren. Sie haben sich im hohen Maß solidarisch mit den Erwachsenen und insbesondere gegenüber älteren Menschen verhalten. Durch die Anpassung möchten wir ihnen ein Stück Normalität in ihrem Lebensalltag zurückgeben und gemeinsame Aktivitäten wieder ermöglichen“, so Gesundheitsminister Clemens Hoch.

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Gesundheitsminister Clemens Hoch besuchte heute von der Unwetterkatastrophe im Ahrtal betroffene Krankenhäuser sowie ein medizinisches Versorgungszentrum in Sinzig und tauschte sich vor Ort über die durch das Hochwasser entstandenen Schäden und die aktuelle Situation der Kliniken aus. Der Minister dankte zunächst den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Geschäftsführungen für die umsichtige Evakuierung und Begleitung der Patientinnen und Patienten in der Katastrophennacht und für ihren Einsatz bei den unmittelbaren Aufräum- und Sanierungsarbeiten in ihren Kliniken. „Diese Bereitschaft verdient unseren besonderen Respekt, zumal viele Mitarbeitende selbst von der Flutkatastrophe betroffen sind und teilweise ihr ganzes Hab und Gut verloren haben.“ Der Minister bedankte sich weiter für das außerordentliche Engagement der vom Hochwasser betroffenen Kliniken, die zügig und kreativ - vorerst in Ersatzräumlichkeiten – die Patientenversorgung wieder aufgenommen haben.

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Im Rahmen der heute veröffentlichten neuen Fassung der Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen (Absonderungsverordnung) wird die Pflicht zur Absonderung von engen Kontaktpersonen und Hausstandsangehörigen für den Regelfall verkürzt Ausschlaggebend für diese Änderungen sind die neusten Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zur Absonderung bei engen Kontaktpersonen.

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Die Impfbusse der Landesregierung sind seit sechs Wochen erfolgreich im Einsatz. Bisher können mehr als 35.000 Impfungen verzeichnet werden. „Wir sind dankbar für die gute Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz, auch nach sechs Wochen sind die mobilen Teams unermüdlich und engagiert im Einsatz“, so Gesundheitsminister Clemens Hoch. Die Impfbusse waren in dieser Woche an 35 Standorten im Einsatz.

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Wissenschaftsminister Clemens Hoch besuchte die Hochschule Kaiserslautern und informierte sich über das im Rahmen des Corona-Sondervermögens vom Land finanzierte Projekt „Digitalisierung der Kund*innen-Services durch Ablösung veralteter Bibliotheks-Managementsysteme“. Er überreichte die Landesbewilligung in Höhe von 555.625 Euro an den Präsidenten der Hochschule, Prof. Dr. Hans-Joachim Schmidt. Das Projekt aus dem „Programm zur Stärkung der Digitalisierung an den Hochschulen“ beruht auf einem gemeinsamen Antrag der Hochschule Kaiserslautern, der Hochschule Koblenz, der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen, der Hochschule Trier und der Hochschule Worms. Federführend ist die Hochschule Kaiserslautern.

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„Das Impfen macht weiterhin große Fortschritte und mittlerweile sind mit Stand vom 13. September 70 Prozent der rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger über 12 Jahre vollständig geimpft. Damit wurden rund 5.1 Mio. Impfungen durchgeführt, davon 2.594.705 Erst- und 2.498.707 Zweitimpfungen“, verkündete Gesundheitsminister Clemens Hoch beim Besuch der Betriebsversammlung der Firma Finzelberg. Der Betriebsratsvorsitzende des Unternehmens, Wolfgang Hell, hatte Hoch eingeladen und gebeten, über die aktuelle epidemiologische Lage zu berichten. Hoch verwies in seinem Gastvortrag auf die 26. Corona-Bekämpfungsverordnung, die mit einem 2G+-System und neuer Corona-Warnstufen nicht mehr nur die Sieben-Tage-Inzidenz, sondern auch die Hospitalisierungs-Inzidenz und die Intensivbettenauslastung zur Bewertung der Infektionslage zugrunde legt.

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Gesundheitsminister Clemens Hoch überreichte dem Geschäftsführer des Landeskrankenhaus (AöR), Dr. Alexander Wilhelm, einen Bewilligungs- und Auszahlungsbescheid in Höhe von 2.200.000 Euro. Die Landeszuwendung wird für die Weiterentwicklung der Klinik Nette-Gut für Forensische Psychiatrie zur Verfügung gestellt. Die Zentralisierung der Arbeits- und Beschäftigungstherapie und die Einrichtung eines Sozialzentrums an der Klinik Nette-Gut fördert das Land mit insgesamt 6.953.000 Euro.

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In Rheinland-Pfalz wurden mehr als fünf Millionen Impfungen verabreicht. „Das ist ein guter Erfolg und wir freuen uns, eine positive Bilanz zum planmäßigen Ende der Impfzentren ziehen zu können. Aber wir müssen die Impfkampagne weiter vorantreiben, wenn wir sicher durch den Herbst kommen wollen. Da ist noch Luft nach oben und ich kann nur an alle appellieren: Lassen Sie sich impfen bei einem der zahlreichen Angebote vor Ort. Impfen bleibt der Weg aus dieser Pandemie, die leider noch nicht vorbei ist“, so Gesundheitsminister Clemens Hoch. Einen wesentlichen Beitrag zu diesem Erfolg hätten die Impfzentren seit Beginn der Impfkampagne im Januar 2021 geleistet. Planmäßig schließen diese nunmehr im September ihre Türen. Die Landesregierung setze ihre Impfstrategie jedoch mit mobilen Teams fort, so der Gesundheitsminister.

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