Wissenschaftsminister Clemens Hoch hat heute den Ministerrat informiert, eine Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit für Studierende des Wintersemesters 2021/2022 in den Bachelor/Master-Studiengängen der Hochschulen in Rheinland-Pfalz vornehmen zu wollen. Damit die Studentinnen und Studenten bei der BAföG-Unterstützung keine Nachteile haben, soll das laufende Wintersemester als „Null-Semester“ gewertet werden. Bereits im Sommersemester 2020 und den darauffolgenden Semestern hatte der rheinland-pfälzische Landtag eine Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit für Studierende der Hochschulen in Rheinland-Pfalz beschlossen.

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Ende Februar erwartet das Land die erste Lieferung des Impfstoffs Nuvaxovid von Novavax durch den Bund. Dabei handelt es sich um einen so genannten Totimpfstoff, der vor allem jene Menschen zu einer Corona-Schutzimpfung bewegen soll, die bisher der Impfung mit BioNTech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca und Johnson&Johnson skeptisch gegenüberstanden. „In Rheinland-Pfalz können sich die Menschen bereits ab dem kommenden Montag (24. Januar) für eine Impfung mit dem neuen Impfstoff Novavax über das Impfportal des Landes registrieren lassen. Für alle, die sich bisher in der Impfkampagne zurückgehalten haben und gleichzeitig auf den „Totimpfstoff“ gewartet haben, ist das eine gute Nachricht. Ich kann nur erneut appellieren: Nutzen Sie auch diese Gelegenheit und lassen Sie sich impfen. Schützen Sie sich und andere vor einer Infektion und schweren Krankheitsverläufen. Diese Pandemie muss endlich beendet werden“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch.

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Der Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, Dr. Denis Alt, hat den Asklepios Südpfalzkliniken Germersheim und Kandel drei Bewilligungsbescheide in Gesamthöhe von 2.589.832 Euro überreicht. Die Einrichtung will mit den Mitteln die digitale Pflege- und Behandlungsdokumentation, die Anpassung der Notaufnahme sowie den Ausbau der Patientenportale umsetzen.

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„Seit fünfeinhalb Monaten fahren die Impfbusse durch das Land und ermöglichen den Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern, sich unbürokratisch und wohnortnah impfen zu lassen. Mehr als 200.000 Coronaschutzimpfungen konnten im Zuge der Impfbuskampagne bereits verabreicht werden, das ist ein großer Erfolg. Zudem hat fast jede und jeder Zweite in Rheinland-Pfalz eine Auffrischungsimpfung erhalten. Mein Dank gilt allen Unterstützerinnen und Unterstützern der Impfkampagne, die unermüdlich im Einsatz sind und ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen großen Dienst erweisen. Nach wie vor gilt, impfen ist die beste Verteidigung gegen das Coronavirus. Daher mein Appell: Lassen Sie sich impfen und schützen Sie sich und andere“, sagte Landesimpfkoordinator Daniel Stich.

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Der Bundesrat hat heute auch mit Zustimmung des Landes Rheinland-Pfalz die Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung beschlossen. Für das Land hat Gesundheitsminister Clemens Hoch an der Sitzung in Berlin teilgenommen. „Es ist wichtig, dass vor allem mit Blick auf die Handlungsfähigkeit der kritischen Infrastruktur nun bundeseinheitliche Regelungen getroffen wurden, um den öffentlichen Betrieb auch in der Omikron-Welle aufrechterhalten zu können. Andere Länder, in denen bereits länger die Omikron-Variante vorherrschend ist, verzeichnen Infektionen auf Rekordniveau mit gleichzeitig hoch dynamischen Inzidenzentwicklung. Der damit verbundenen Zunahme von angeordneter Isolation und Quarantäne und der Gefahr von massiven Personalausfällen treten wir entgegen und minimieren die Gefährdung wichtiger Versorgungsbereiche“, sagte Hoch im Anschluss an die Beratungen der Länderkammer. Weitere Anpassungen in den Rechtsverordnungen des Landes seien zunächst nicht erforderlich, da Rheinland-Pfalz alles Notwendige bereits vorbereitet und erlassen habe. Sowohl die neue Absonderungsverordnung des Landes als auch die Änderungsverordnung zur 29. Corona-Bekämpfungsverordnung seien bereits am heutigen Freitag in Kraft getreten.

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Die aktuelle COVID-19-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig flächendeckende Testungen der Bevölkerung bei pandemischen Ereignissen mit Hilfe eines sensitiven „Point-of-Care“-Testsystems sind. In diese Richtung zielt das Projekt des Fraunhofer-Institut für Mikrotechnik und Mikrosysteme IMM in Mainz und des Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering IESE in Kaiserslautern „OPEN-POCT – Aufbau eines administrativen und regulatorischen Ökosystems für eine skalierbare, intelligente und digitalisierte Open-Access-Schnelltestplattform zum Nachweis pandemischer Infektionserreger“. Wissenschaftsminister Clemens Hoch überreichte heute die Förderzusage in Höhe von 1.818.738 Euro durch Mittel des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE-REACT-EU).

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Zur Eröffnung des Jubiläumsjahres zum 75-jährigen Geburtstag der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer betonte Wissenschaftsminister Clemens Hoch den Stellenwert der Universität als Ort herausragender Forschung, Lehre und Weiterbildung und stellte die spezifischen Stärken der Universität heraus. „Ein wesentliches und prägendes Element der Universität ist ihre föderale Verankerung. Sie ist die einzige durch alle Länder und den Bund gemeinsam finanzierte Universität in Deutschland. Ihre Studierenden und Weiterbildungsteilnehmerinnen und -teilnehmer werden aus den Verwaltungen der gesamten Bundesrepublik nach Speyer entsandt, tauschen sich aus und lernen auf diese Weise unterschiedliche Problemstellungen und Lösungsansätze kennen. Die interföderale Begegnung stärkt das länder- und institutionenübergreifende Verständnis und die Vernetzung und Verbundenheit untereinander“, sagte Hoch.

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Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die Quarantäneregeln gemäß der Beschlüsse der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs mit dem Bundeskanzler beraten und deren Anpassung vorgesehen. Die neuen Regelungen sollen in Rheinland-Pfalz ab Freitag gelten. „Wir tragen mit den angepassten Regeln der Herausforderung Rechnung, dass angesichts der Omikron-Welle der Betrieb kritischer Infrastruktur gewährleistet bleibt“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch nach den Beratungen. Die Verordnung soll am Donnerstag verkündet werden.

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