Pressemitteilungen

Der Bund verlängert die Ausgleichszahlungen und Versorgungsaufschläge für die Krankenhäuser in der Corona-Pandemie. Das hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mitgeteilt und folgt damit einer Forderung aus Rheinland-Pfalz. „Gerade vor dem Hintergrund der derzeit wieder sehr hohen Fallzahlen ist dies ein sehr wichtiges Signal zur Unterstützung der Krankenhäuser“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch.

Am 16. März ist eine erneute Auszahlung der Ausgleichszahlungen und der Versorgungsaufschläge an die berechtigten Krankenhäuser erfolgt. Die Ausgleichszahlungen wurden für den Zeitraum vom 31. Januar bis 27. Februar 2022 in Höhe von rund 28,7 Millionen Euro ausgezahlt. Die Auszahlung der Versorgungsaufschläge erfolgte für den Zeitraum vom 14. Februar bis 27. Februar in Höhe von 8,7 Millionen Euro.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal gilt seit Mittwoch. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen ungeimpfte Beschäftigte bei den jeweils zuständigen Gesundheitsämtern melden. Bis zum 15. März waren die Pflegeheime und Kliniken gesetzlich verpflichtet worden, einen Impf- oder Genesenen-Nachweis ihrer Beschäftigten vorzulegen. Bundestag und Bundesrat hatten dies im Dezember beschlossen.

Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Rheinland-Pfalz zu einem führenden Standort in der Biotechnologie zu entwickeln und in diesem Zusammenhang die lebenswissenschaftliche Forschung zu stärken. Dabei soll das Momentum der weltweiten Sichtbarkeit des Wissenschafts- und Biotechnologiestandortes Mainz insbesondere durch die Erfolge der Firma BioNTech genutzt werden.

„Israel bleibt für Rheinland-Pfalz wichtiger Partner und guter Freund. Wir freuen uns, wenn wir die gute Zusammenarbeit beider Länder in den letzten Jahrzehnten in den Bereichen von Wissenschaft und Gesundheit weiter ausbauen können. Die Wissenschaft lebt vom internationalen Diskurs. Auch die Pandemie lehrt uns seit zwei Jahren, dass kein Land für sich allein die Herausforderungen der heutigen Zeit stemmen kann“, sagten der…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Hans-Peter Hexemer aus Nierstein das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland für sein beispielhaftes Engagement in den vielfältigen Bereichen des öffentlichen Lebens verliehen. Wissenschaftsminister Clemens Hoch überreichte ihm die Auszeichnung im Rahmen einer Feierstunde.

Das Projekt „ENERDIG“ im Rahmen des Leistungszentrums „Simulations-

und Software-basierte Innovation“ am Fraunhofer-Institut für Techno- und Wirtschaftsmathematik ITWM erhält eine Förderung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (hier REACT-EU). Ministerialdirektor Daniel Stich überreichte den Förderbescheid in Höhe von 1.799.418 Euro an Prof. Dr. Anita Schöbel, die Leiterin des Fraunhofer ITWM, und an Dr. Dietmar…

Mechtild Pfeiffer-Krahl hat das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland für ihr beispielhaftes Engagement in den unterschiedlichen Bereichen des öffentlichen Lebens erhalten. Minister Clemens Hoch überreichte ihr die Auszeichnung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Rahmen einer Feierstunde.

Der rheinland-pfälzische Ministerrat wird sich in seiner morgigen Sitzung erneut mit den Corona-Maßnahmen im Land befassen. Hintergrund ist die vom Bundeskabinett beschlossene Änderung eines Entwurfs des Infektionsschutzgesetzes. Nach den Vorstellungen des Bundes sollen dann die meisten Corona-Regeln ab dem 20. März weitgehend fallen. Bestehen bleiben Basis-Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen…

Aus Mitteln des Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ wurden von Bund und Ländern staatliche Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden wegen der Flutkatastrophe im Juli 2021 geschaffen. Dr. Denis Alt, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, hat den von der Flut betroffenen Reha-Kliniken Jülich und Kurköln in Bad Neuenahr-Ahrweiler einen Förderbescheid in Höhe von 1.999.000 Euro übergeben. Die bewilligten Mittel dienen…