Pressemitteilungen

Durch diese zunehmenden Hitzeereignisse und dem Klimawandel hat die Landesregierung unter der Federführung des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit im Juni 2023 begonnen, einen Hitzeaktionsplan für Rheinland-Pfalz zu erarbeiten. Dieser stützt sich maßgeblich auf die „Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit“ des Bundesumweltministeriums. Auch auf Bundesebene wurde im…

Das Landesprogramm ‚Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen‘ (PEK-RP) richtet sich an Kommunen, die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffen sind. Ziel ist es die Verschuldung der Kommunen zurückzuführen und in Verbindung mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation beizutragen. Mit PEK-RP nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden,…

Das Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ (PEK-RP) richtet sich an Kommunen, die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffen sind. Ziel ist es, die Verschuldung der Kommunen zurückzuführen und in Verbindung mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation beizutragen. Mit PEK-RP nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro ab. Das sind über die Hälfte ihrer relevanten…

Das Landesprogramm ‚Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen‘ (PEK-RP) richtet sich an Kommunen, die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffen sind. Ziel ist es die Verschuldung der Kommunen zurückzuführen und in Verbindung mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation beizutragen. Mit PEK-RP nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden,…

Das Landesprogramm ‚Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen‘ (PEK-RP) richtet sich an Kommunen, die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffen sind. Ziel ist es die Verschuldung der Kommunen zurückzuführen und in Verbindung mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation beizutragen. Mit PEK-RP nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden,…

Das Landesprogramm ‚Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen‘ (PEK-RP) richtet sich an Kommunen, die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffen sind. Ziel ist es die Verschuldung der Kommunen zurückzuführen und in Verbindung mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation beizutragen. Mit PEK-RP nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden,…

Rheinland-Pfalz und Schottland verbindet im Wissenschaftsbereich enge Beziehungen. So wurde bereits im März 2021 eine Gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur zwischen den zuständigen Ministerien beider Länder unterzeichnet. Die partnerschaftliche Verbindung beider Länder ist daher einer der Schwerpunkte in der internationalen Ausrichtung des Ressorts von Wissenschafts-…

Gesundheitsminister Clemens Hoch gab heute in Andernach gemeinsam mit Alexander Wilhelm, Geschäftsführer des Landeskrankenhauses Rheinland-Pfalz (AöR) den Startschuss für den Neubau eines Materiallagers zur Vorhaltung einer strategischen Landesreserve an persönlicher Schutzkleidung für einen eventuellen Pandemiefall oder eine vergleichbare Krisensituation. Die Corona-Pandemie hat nachdrücklich aufgezeigt, welche Gefahren für die…

Die Bundesregierung hat sich auf eine BAföG-Erhöhung für Studierende geeinigt. Um fünf Prozent sollen die Bedarfssätze steigen. Zudem soll die Wohnkostenpauschale erhöht werden.

Die Landesregierung hat das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) aufgelegt, um umfangreiche Investitionen in den Klimaschutz zu fördern. In Vertretung von Klimaschutzministerin Katrin Eder hat Wissenschaftsminister Clemens Hoch in der Kreisverwaltung Neuwied nun Fördermittel in einer Gesamthöhe von 2.694.128,93 Euro an den Landrat des Landkreises Neuwied, Achim Hallerbach, überreicht.