Pressemitteilungen

Mehrere Abgeordnete unterschiedlicher Bundestagsparteien wollen mit einem Gesetzentwurf zur Einführung der Widerspruchslösung die Organspende in Deutschland neu regeln. Gesundheitsminister Clemens Hoch unterstützt diese Initiative ausdrücklich und hofft auf eine breite Mehrheit im Deutschen Bundestag. „Die Widerspruchslösung muss endlich gesetzlich verankert werden. Sie stellt einen fairen, solidarischen und verantwortungsvollen Weg…

„Die erneute Insolvenzanmeldung für das Heilig-Geist-Hospital Bingen ist ein schwieriger Gang. Nach den großen gemeinsamen Anstrengungen der vergangenen Monate ist das eine bittere Nachricht für die Menschen vor Ort. Stadt und Landkreis haben in den vergangenen zwei Jahren mit erheblichem finanziellen Engagement Verantwortung übernommen, um den Standort zu stabilisieren. Dass diese Mittel bereits aufgebraucht sind, zeigt den Ernst der…

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat Vorschläge zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung in das Bundeskabinett eingebracht. Dieses hat heute den Plänen zugestimmt. „Dass wir eine Reform zur Vermeidung weiterer Belastungen der Beitragszahler in der Gesetzlichen Krankenversicherung brauchen, steht außer Frage. Es ist gut, dass die Bundesregierung handelt. Aber die vorliegenden Beschlüsse gehen in Teilen in die…

Gesundheitsminister Clemens Hoch weist die diskutierten Vorschläge des Bundes zur Einschränkung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall klar zurück. „Aus meiner Sicht sind solche Maßnahmen sozialpolitisch falsch und untergraben die Grundfeste der Solidargemeinschaft. Die Lohnfortzahlung ist ein zentraler Bestandteil des sozialen Sicherungssystems in Deutschland. Wer hier kürzt, stellt das Prinzip infrage, dass Beschäftigte im…

„Ich begrüße, dass nun die Vorschläge der FinanzKommission Gesundheit auf dem Tisch liegen, um einen weiteren Beitragsanstieg in der Gesetzlichen Krankenversicherung zu verhindern. Es kann und darf nicht sein, dass in Deutschland Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmer ständig weiter finanziell belastet werden. Deshalb fordere ich die Bundesregierung auf, den korrekten und auskömmlichen Beitrag für die Bürgergeldempfängerinnen und…

„Die Krankenhausreform muss dringend umgesetzt werden. Die Länder brauchen einen echten Gestaltungsspielraum und verlässliche Rahmenbedingungen, damit eine qualitativ hochwertige, wohnortnahe und flächendeckende medizinische Versorgung der Menschen gewährleistet bleibt“, so Gesundheitsminister Clemens Hoch zum aktuellen Entwurf des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) das heute im Bundesrat behandelt wurde. Grundsätzlich…

Wieder ist ein bedeutender Schritt für die medizinische Ausbildung und Versorgung in Rheinland-Pfalz erreicht: Mit der Unterzeichnung des Kooperationsvertrages zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Bundeswehr nimmt der Medizincampus Koblenz weiter Gestalt an. „Wir bringen das Medizinstudium in die Fläche unseres Landes und sichern somit den ärztlichen Nachwuchs. Die Vereinbarung schafft eine verbindliche Grundlage für den Ausbau des…

Das Land wird den Förderzeitraum für die bestehenden Hebammenzentralen grundsätzlich bis zum 31.Dezember 2028 auszuweiten und die laufenden Förderungen ab dem Jahr 2026 neu fassen und den Trägern eine Erhöhung um bis zu 20 Prozent anbieten. Das teilte Gesundheitsminister Clemens Hoch in Mainz mit.

Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch hat die Entscheidung des Erweiterten Bewertungsausschusses, die Honorare für psychotherapeutische Leistungen mit Wirkung zum 1. April 2026 abzusenken, deutlich kritisiert. „Ich bedaure diese Entscheidung ausdrücklich. Die Arbeit der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten in Rheinland-Pfalz ist von herausragender Bedeutung. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag, um…

„Gesundheitsförderung und Prävention sind zentrale Säulen unserer Gesundheitspolitik. Sie sind in jedem Lebensalter wichtig, damit wir gesund aufwachsen und gesund älter werden. Sie entlasten das Gesundheitssystem, fördern die Lebensqualität und tragen zudem dazu bei, gesundheitliche Ungleichheiten zu verringern. Angesichts einer alternden Bevölkerung, zunehmenden chronischen Erkrankungen und klimabedingten Gesundheitsrisiken stehen wir…