Pressemitteilungen

Um Geburtshilfeabteilungen in Krankenhäusern zu unterstützen, werden diesen auf bundesgesetzlicher Grundlage nach einem von den Ländern festzulegenden Verteilungsschlüssel zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 120 Millionen Euro jeweils für die Jahre 2023 und 2024 zur Verfügung gestellt. Für die rheinland-pfälzischen Geburtskliniken stehen damit jeweils rund 5,78 Millionen Euro für 2023 und 2024 zur Verfügung, die nun…

Gesundheitsminister Clemens Hoch begrüßt die Änderung des Transfusionsgesetzes. Nach dem Bundeskabinett und dem Deutschen Bundestag hat nun auch der Bundesrat dieser Änderung zugestimmt. Ziel ist es, Diskriminierungen bei der Blutspende auszuschließen – insbesondere für Männer, die Sex mit Männern haben oder für Trans-Personen. „Ich habe bereits seit Langem gefordert, dass diese Diskriminierung abgeschafft wird. Die nun beschlossene…

Heute endet die Möglichkeit, telefonischen Krankschreibungen bei leichten Erkältungsbeschwerden auch ohne Praxisbesuch zu erhalten. Diese Sonderregelung war in der Corona-Krise durch den Gemeinsamen Bundesausschuss von Ärzten, Kliniken und Krankenkasseneingeführt worden und gilt nur noch am heutigen Frei-tag (31. März).

„Wir stellen die Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz weiter zukunftsfest auf und investieren in Infrastruktur, in Gesundheit und in Fachkräftenachwuchs“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch heute bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms 2023. Aus dem Programm erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr 77 Millionen Euro für bauliche Investitionen. Das sind 6 Millionen Euro mehr als im Jahr 2022.…

Das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz unterstützt erneut das Projekt „Gesund aufwachsen. Sexualprävention und Infektionsprävention“ der Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz e.V. (LZG) mit einer Zuwendung in Höhe von 65.350 Euro. Dieses Projekt dient der so wichtigen Aufklärung und Information über HIV/AIDS und anderer sexuell übertragbarer Erkrankungen. Zentrale Zielgruppe dieses Projektes…

Die Kliniken im Ahrtal wurden von der Flut hart getroffen. In Teilen war die Zerstörung so groß, dass eine Versorgung der Patientinnen und Patienten nicht mehr möglich war. Zum vollständigen Wiederaufbau und zum wirtschaftlichen Überleben benötigen die Krankenhäuser im Ahrtal finanzielle Unterstützung. Diese erhalten sie durch das Land Rheinland-Pfalz aus Mitteln des Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“, eine von Bund und Ländern…

Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland, die in Rheinland-Pfalz praktizieren möchten, können ab sofort die Anerkennung ihrer im Ausland erreichten Berufsabschlüsse digital beantragen. Dies war bislang nur in Nordrhein-Westfalen möglich. Das dortige Arbeitsministerium hat nun den länderübergreifenden Rollout der digitalen Antragsstellung für die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG)…

Mit der dritten Landesverordnung zur Änderung der 34. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) wird das Datum des Außerkrafttretens der Verordnung auf den Ablauf des 28. Februars 2023 vorverlegt. Darüber wird der rheinland-pfälzische Ministerrat in seiner Sitzung morgen beraten. Ab Mittwoch, 1. März, gilt die 34. CoBeLVO somit nicht mehr. Dies geschieht parallel zu der Entscheidung der Bundesregierung, alle durch den Bund…

Die Gewährleistung einer flächendeckenden und qualitativ hochwertigen geburtshilflichen Versorgung und eine gute Hebammenbetreuung haben für die Landesregierung eine hohe Priorität. Bei der heutigen Sitzung des Runden Tisches „Flächendeckende Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz“ wurden wichtige Maßnahmen zur Stärkung der geburtshilflichen Versorgung in Rheinland-Pfalz beraten. Gesundheitsminister Clemens Hoch kündigte eine Förderung…

Die Bundesregierung plant ein Ende aller Corona-Schutzmaßnahmen zum 1. März 2023. Allein die Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher in medizinischen Einrichtungen bleibt weiterhin bis zum 7. April bestehen. Gesundheitsminister Clemens Hoch begrüßt die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach heute in einer Sonderschalte der Fachminister. „Die Pandemie hat ihren Schrecken verloren. Dank hervorragender…