Pressemitteilungen

„Biotechnologie ist eine Zukunftstechnologie mit großer Dynamik, deswegen schaffen wir die Voraussetzungen dafür, unser Land weiter zum führenden Biotechnologiestandort auszubauen. Dazu haben wir alle zentralen Akteure des Landes zusammengebracht, Potentiale gebündelt, neue Strukturen geschaffen und die Vernetzung und Internationalisierung vorangetrieben. Bis 2026 werden wir ein Volumen von bis zu 800 Millionen Euro für Biotechnologie…

Die Verbrechen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) an den Ezidinnen und Eziden im Nordirak 2014 wurden von internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen und dem Europarat als Völkermord eingestuft. Auch der Deutsche Bundestag folgte diesem Votum Anfang dieses Jahres. Insgesamt starben in Nordirak und Syrien über 5.000 Menschen. 

Heute tritt eine neue Regelung für rheinland-pfälzische Arztpraxen in Kraft: Ab sofort dürfen sie Ärztinnen und Ärzte aus Drittstaaten ohne deutsche Approbation bis zu zwei Jahre lang als Assistenz beschäftigen. Bisher war dies nur in Krankenhäusern möglich. Die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP), das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz (MWG) und das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung…

Dr. Rahim Schmidt hat die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz für sein vielfältiges Engagement in unterschiedlichen Bereichen des öffentlichen Lebens, insbesondere im sozialen und humanitären Bereich erhalten. Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, überreichte dem Mainzer die Auszeichnung im Rahmen einer Feierstunde. Ministerpräsidentin a.D. Malu Dreyer hatte mit Urkunde vom 19. Mai 2024 ihm die…

Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, sowie der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz, Nino Haase, haben heute den Innovationskongress „Curious Future Insight™ Conference“ in der Mainzer Rheingoldhalle eröffnet. Die Curious wurde 2018 vom Wissenschafts- und Technologieunternehmen Merck initiiert und ist eine Innovationskonferenz im Bereich Wissenschaft und Forschung. Sie findet alle zwei bis drei Jahre statt und…

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung im Zuge der ersten Kabinettbefassung die Novellierung des Hochschulgesetzes im Grundsatz gebilligt. Wesentlichen Inhalte des Gesetzentwurfs sind die Abschaffung der Zweitstudiengebühren und die gesetzliche Verankerung des Promotionsrechts für Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW). Auch soll künftig eine Veröffentlichung der Bezüge der Präsidiumsmitglieder durch das MWG erfolgen,…

Der Bundesrat wird Ende der Woche einen Gesetzesantrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein zur Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der Widerspruchslösung beraten.

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung das novellierte Universitätsmedizingesetz (UMG-Novelle) beschlossen. Das 2009 in Kraft getretene Gesetz erfährt somit Änderungen, mit der die Organisation der Universitätsmedizin flexibilisiert werden soll, um das Zusammenwirken der Organe und die Entscheidungsfindung effizienter zu gestalten und so den Herausforderungen der Gesundheitsversorgung und von Forschung und Lehre begegnen zu…

Rheinland-Pfalz fördert seit dem 1. März 2021 Kinderwunschbehandlungen von ungewollt kinderlosen Paaren durch das Programm Assistierte Reproduktion. In Kooperation mit dem Bundesfamilienministerium erhalten verheiratete und unverheiratete Paare seither einen Zuschuss zu den Kinderwunschbehandlungen. Zudem unterstützt die Landesregierung auch lesbische Paare, die krankheitsbedingt keine Kinder bekommen können. Ab dem 1. Juli 2024 wird…

Durch diese zunehmenden Hitzeereignisse und dem Klimawandel hat die Landesregierung unter der Federführung des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit im Juni 2023 begonnen, einen Hitzeaktionsplan für Rheinland-Pfalz zu erarbeiten. Dieser stützt sich maßgeblich auf die „Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit“ des Bundesumweltministeriums. Auch auf Bundesebene wurde im…