Pressemitteilungen

Auf Vorschlag von Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier mit Urkunde vom 16. Oktober 2025 Birgit Mock aus Neuwied mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, überreicht, in Vertretung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer, der studierten Ökotrophologin im Rahmen einer…

Dieser Vorschlag ist sozialpolitisch kalt, medizinisch kurzsichtig und zutiefst unsolidarisch. Wenn der Wirtschaftsrat fordert, Zahnbehandlungen vollständig zu privatisieren, dann sagt er im Kern: Gesundheit soll vom Geldbeutel abhängen. Die CDU macht Gesundheit zur Ware und opfert soziale Gerechtigkeit und das Solidaritätsprinzip dem Rotstift. Das ist mit mir als Gesundheitsminister nicht zu machen.

Gesundheitsminister Clemens Hoch überreicht dem Geschäftsführer des Landeskrankenhauses (AöR), Dr. Alexander Wilhelm, einen Bewilligungsbescheid in Höhe von insgesamt 23,1 Millionen Euro. Die Landesmittel werden für ein neues Stationsgebäude mit 40 Plätzen für Patientinnen und Patienten in Einzelunterbringung bereitgestellt. Der Erweiterungsbau wird an das bestehende Haus M auf dem Gelände der Klinik Nette-Gut in Weißenthurm angebaut.…

Das Wissenschaftsministerium Rheinland-Pfalz fördert mit insgesamt rund 1,7 Millionen Euro zwei neue Forschungsprojekte des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) in Kaiserslautern: „Mainline-6G Middleware für Agentisch Integrierte Netzwerkdienste in einem Latenzarmen und Intelligenten Nativen Ecosystem für 6G“ sowie das Projekt „BIOMAX: Erklärbare KI für die Entdeckung von Biomarkern in der…

„Wer Teilzeit als ‚Wellness‘ oder ‚Lifestyle‘ abtut, zeigt, wie weit er auch von der Realität in unseren Kliniken und Praxen entfernt ist. Pflegekräfte und Ärztinnen und Ärzte arbeiten täglich am Limit – körperlich wie psychisch. Teilzeit ist für viele kein Lifestyle, sondern eine Notwendigkeit, um bei den täglichen Belastungen auch noch Beruf und Familie vereinbaren zu können. Gerade im Gesundheitswesen sichern flexible Arbeitsmodelle…

Die Landesregierung hat bei der Beurlaubung beamteter Staatssekretäre in Rheinland-Pfalz rechtmäßig gehandelt. Die bestehende Verwaltungspraxis steht in verfassungsrechtlichem Einklang mit den Grundsätzen des Berufsbeamtentums und ist ausdrücklich zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Staatsrechtlers und Richters des Bundesverfassungsgerichts a. D. Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio. Das Gutachten stellt klar, dass die…

„Die Landesregierung ist ein verlässlicher und starker Partner an der Seite der Krankenhäuser. Wir investieren weiter massiv in die Gesundheitsversorgung in unserem Land! So schaffen wir gemeinsam mit den Trägern moderne Krankenhäuser zum Wohle der Patientinnen und Patienten in Rheinland-Pfalz", erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

Die neue Landesverordnung zur Durchführung des Bestattungsgesetzes (BestGDVO) ist abschließend im Ministerrat beraten worden. Mit der neuen Verordnung wird die bisherige Durchführungsverordnung abgelöst und an das umfassend novellierte Bestattungsgesetz angepasst. Gesundheitsminister Clemens Hoch betont die Bedeutung der Neuregelung: „Mit dem neuen Bestattungsgesetz haben wir das rheinland-pfälzische Bestattungsrecht grundlegend…

Um Geburtshilfeabteilungen in Krankenhäusern zu unterstützen, werden diesen auf bundesgesetzlicher Grundlage nach einem von den Ländern festgelegten Verteilungsschlüssel zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt. Die geburtshilfliche Versorgung in den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz wird wie bereits im Vorjahr mit knapp 5,8 Millionen Euro gefördert. „Eine verlässliche Geburtshilfe ist ein zentraler Baustein einer…

In Rheinland-Pfalz werden erstmals eigenständige Promotionen an Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) möglich. Drei hochschulübergreifende Promotionscluster erhalten das Promotionsrecht und nehmen damit ihre Arbeit auf. Dies hat Wissenschaftsminister Clemens Hoch heute bekannt gegeben. „Die Landesregierung hat in dieser Legislaturperiode die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für das Promotionsrecht an…